Verzicht auf Informatik ist ein Rückschritt

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins im Ulmer Westen, Georgios Giannopoulos, kritisiert scharf, dass die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) die Einführung des Fachs Informatik an den allgemeinbildenden Schulen im Schuljahr 2017/18 gestoppt hat. „Alle Welt und insbesondere die CDU predigen ständig die Vorteile der Digitalisierung“, sagt Giannopoulos, der selbst in der IT-Branche arbeitet. „Da bedeutet der Verzicht auf das Fach Informatik geradezu einen Rückschritt.“

Der Ulmer Stadtrat zitiert den Informatiklehrerverband, der erklärt hat, wer in einem Hochtechnologieland wie Baden-Württemberg die Schulinformatik nicht endlich voranbringe, säge den Ast ab, auf dem man sitze. „Dem kann ich nur beipflichten.“ In der weltweiten Konkurrenzsituation könne der Wohlstand nur durch eine Spitzenposition in Zukunftstechnologien langfristig gesichert werden. Den Schulen komme dabei eine entscheidende Bedeutung bei der Grundorientierung der Kinder in Richtung der digitalen Technik zu. Giannopoulos sieht sich damit auch auf einer Linie mit dem Arbeitgeberverband des Landes. Dessen Präsident hatte zur Streichung des Fachs ebenfalls von einer falschen Weichenstellung gesprochen.

Hintergrundinfo:
Die Pläne für Informatik als Pflichtfach wurden noch unter SPD-Kultusminister Andreas Stoch gefasst. Zusätzlich zu einem „Basiskurs Medienbildung“ in der 5. Klasse sollte in allgemeinbildenden Schulen in der Klassenstufe 7 ein verbindlicher „Aufbaukurs Informatik“ mit einer Stunde pro Woche angeboten werden. In den Klassenstufen 8 bis 10 sollte ein neues Fach „Informatik, Mathematik, Physik“ (IMP) folgen. Für Hauptschulen und Werkrealschulen war ein Wahlfach Informatik geplant.

Quelle: SWP - Jakob Resch


Informatikunterricht gestrichen - SPD kritisiert Kultusministerin Eisenmann

Scharf kritisiert hat der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Ulmer Westen, Georgios Giannopoulos, dass Kultusministerin Eisenmann (CDU) die Einführung des Fachs Informatik an den allgemeinbildenden Schulen im Schuljahr 2017/18 gestoppt hat.

„Alle Welt und insbesondere die CDU predigen ständig die Vorteile der Digitalisierung. Da bedeutet der Verzicht auf das Fach Informatik geradezu einen Rückschritt“, so Giannopoulos, der selbst in der IT-Branche arbeitet. Er zitierte den Informatiklehrerverband, der erklärt hatte, wer in einem Hochtechnologieland wie Baden-Württemberg die Schulinformatik nicht endlich voranbringe, der säge den Ast ab, auf dem wir alle sitzen.

„Dem kann ich nur beipflichten“, erklärte der SPD-Politiker und Stadtrat. In der weltweiten Konkurrenzsituation, in der sich Deutschland heute befinde, könne unser Wohlstand nur durch eine Spitzenposition in Zukunftstechnologien langfristig gesichert werden. Den Schulen komme dabei eine entscheidende Bedeutung bei der Grundorientierung der Kinder in Richtung der digitalen Technik zu.
Er befindet sich damit auch auf einer Linie mit dem Arbeitgeberverband des Landes befindet. Dessen Präsident Dulger hatte hinsichtlich der Streichung des Fachs Informatik ebenfalls von einer falschen Weichenstellung für die Zukunftsfähigkeit des Landes gesprochen.

Die Pläne für Informatik als Pflichtfach wurden Ende vergangenen Jahres noch unter SPD-Kultusminister Andreas Stoch gefasst. Zusätzlich zu einem "Basiskurs Medienbildung" in der 5. Klasse sollte in allgemein bildenden Schule in der Klassenstufe 7 ein verbindlicher "Aufbaukurs Informatik" mit einer Stunde pro Woche angeboten werden. Darauf sollte dann in den Klassenstufen 8 bis 10 ein neues Fach "Informatik, Mathematik, Physik" (IMP) folgen, das zum Beispiel mathematische Grundlagen des MP3-Algorithmus vermittelt. Für Hauptschulen und Werkrealschulen war ein Wahlfach Informatik geplant.
Dies alles waren sinnvolle Vorhaben der SPD in der grün-roten Landesregierung.


Die SWP berichtet über unsere Veranstaltung mit Gabi Katzmarek:

"Die durch die Digitalisierung verursachte vierte industrielle Revolution - Stichwort Industrie 4.0 - verändert unsere Arbeitswelt grundlegend: Diese Welt wird durch miteinander kommunizierende, intelligente Maschinen bestimmt, die Produktionsabläufe selber steuern."

Der ganze Artikel auf swp.de

Arbeit 4.0 – Die vierte industrielle Revolution sozial gestalten

EINLADUNG ZUM BÜRGERGESPRÄCH

Arbeit 4.0 – Die vierte industrielle Revolution sozial gestalten

mit Gabriele Katzmarek MdB
Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages und
Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion

am Mittwoch, den 03.02.2016 um 19:30 Uhr
im Haus der Arbeiterwohlfahrt (Saal im EG), Schillerstraße 28/3 in Ulm

Der Begriff Arbeit 4.0 als vierte industrielle Revolution ist in aller Munde, aber es wird längst nicht immer dasselbe darunter verstanden. Arbeit 4.0 ist ein Megatrend, der klassische Geschäftsmodelle und -prozesse verändern und neue schaffen wird. Denn es geht um die Digitalisierung von Produktionsprozessen, bei denen nicht mehr nur Mensch und Maschine miteinander interagieren, sondern auch Maschinen und Produkte untereinander  kommunizieren.

Diese Entwicklung wird nicht nur die Produktion selbst und damit zusammenhängende Dienstleistungen, sondern auch die Art und Weise, wie viele  Menschen in Deutschland arbeiten, grundlegend verändern. Ein Fokus sozialdemokratischer Politik für Arbeit 4.0 liegt daher auf den Fragen von Aus- und Weiterbildung und der Zukunft der Mitbestimmung in den Unternehmen.

Gleichzeitig dürfen wir den technologischen und unternehmerischen Kern des Themas nicht vernachlässigen: Die SPD will Arbeit 4.0 durch den Ausbau der digitalen Infrastruktur, die Unterstützung der Wirtschaft bei Normierungs- und Standardisierungsprozessen, die Förderung von Forschungsanstrengungen und durch die finanzielle Unterstützung von IT-Startups gerade in der Wachstumsphase vorantreiben.

Für die deutsche Industrie mit ihren breiten Wertschöpfungsketten bietet Arbeit 4.0 große Chancen. Für die SPD ist dabei wichtig, dass künftig der Mensch in den intelligenten Fabriken in den Mittelpunkt der Debatte rückt. Die Chancen und Risiken dieser vierten industriellen Revolution wollen wir gemeinsam mit unserem kompetenten Gast diskutieren und laden herzlich zu unserem Bürgergespräch ein.


SPD Ulm spricht sich gegen die geplante Vorratsdatenspeicherung aus

Die Kreisvorstand der Ulmer SPD sowie der SPD-Ortsverein Ulmer Westen sprechen sich klar gegen die geplante Gesetzgebung zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus. Auf europäischer Ebene bedarf es keiner Neuregelung der nicht mehr gültigen EU-Richtlinie 2006/24/EG. Eine anlasslose und flächendeckende Speicherung ist mit den verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben nicht vereinbar.

„Mit emotionalen Einzelfällen wird Stimmung gemacht. Die Überwachungspläne der Bundesregierung sind unverhältnismäßig und unverantwortlich, die Grundrechte werden unzumutbar eingeschränkt und die Bürgerinnen und Bürger werden unter Generalverdacht gestellt“, so Georgios Giannopoulos.

Der Europäische Gerichtshof urteilte, dass die Richtlinie zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung nicht mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union vereinbar ist.

„Die Speicherung von Telekommunikationsdaten birgt durch die dabei entstehenden Datenmengen ein unverhältnismäßiges Risiko, das keineswegs mit vermeintlichen, aber objektiv nicht zu belegenden Vorteilen bei der Strafverfolgung aufgewogen werden kann. Zur Aufklärung von Straftaten müssen alle vorhandenen rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden und Ermittlungsbehörden personell und technisch gut ausgestattet sein.“, so Kreisvorsitzender Martin Ansbacher.

Mängel in diesen Bereichen durch die VDS zu vertuschen oder gar auszugleichen führt am Ziel vorbei.

Der Nutzen einer Vorratsdatenspeicherung ist bis heute nicht erwiesen. Ein Gutachten des Max-Planck-Instituts kann keine Schutzlücke ohne VDS feststellen. Die Terroranschläge in Frankreich und Dänemark konnten trotz VDS nicht verhindert werden.

Der Kreisvorstand der Ulmer SPD wie auch der SPD-Ortsverein Ulmer Westen haben beiliegenden Antrag zum Parteikonvent am 20.06.2015 eingericht.


SPD Ulm spricht sich gegen die geplante Vorratsdatenspeicherung aus

Die Kreisvorstand der Ulmer SPD sowie der SPD-Ortsverein Ulmer Westen sprechen sich klar gegen die geplante Gesetzgebung zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus. Auf europäischer Ebene bedarf es keiner Neuregelung der nicht mehr gültigen EU- Richtlinie 2006/24/EG. Eine anlasslose und flächendeckende Speicherung ist mit den verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben nicht vereinbar.
„Mit emotionalen Einzelfällen wird Stimmung gemacht. Die Überwachungspläne der Bundesregierung sind unverhältnismäßig und unverantwortlich, die Grundrechte werden unzumutbar eingeschränkt und die Bürgerinnen und Bürger werden unter Generalverdacht gestellt“, so Georgios Giannopoulos.

Der Europäische Gerichtshof urteilte, dass die Richtlinie zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung nicht mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union vereinbar ist.

„Die Speicherung von Telekommunikationsdaten birgt durch die dabei entstehenden Datenmengen ein unverhältnismäßiges Risiko, das keineswegs mit vermeintlichen, aber objektiv nicht zu belegenden Vorteilen bei der Strafverfolgung aufgewogen werden kann. Zur Aufklärung von Straftaten müssen alle vorhandenen rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden und Ermittlungsbehörden personell und technisch gut ausgestattet sein.“, so Kreisvorsitzender Martin Ansbacher.

Mängel in diesen Bereichen durch die VDS zu vertuschen oder gar auszugleichen führt am Ziel vorbei.

Der Nutzen einer Vorratsdatenspeicherung ist bis heute nicht erwiesen. Ein Gutachten des Max- Planck- Instituts kann keine Schutzlücke ohne VDS feststellen. Die Terroranschläge in Frankreich und Dänemark konnten trotz VDS nicht verhindert werden.

Der Kreisvorstand der Ulmer SPD wie auch der SPD- Ortsverein Ulmer Westen haben beiliegenden Antrag zum Parteikonvent am 20.06.2015 eingereicht.


Ex-Stadtrat Georgios Giannopoulos neuer Vorsitzender

Auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Ulmer Westen ist in neuer Vorstand gewählt worden. Einstimmig wählten die anwesenden  Mitglieder Georgios Giannopoulos zum Vorsitzenden. Zu Stellvertretern wurden Luisa Reinbold, Manfred Makowitzki und Fabian Rosenbusch gewählt.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand der Rechenschaftsbericht des scheidenden Vorsitzenden Martin Ansbacher, der 15 Jahre lang als Ortsvereinsvorsitzender tätig  und vor kurzem zum neuen SPD-Kreisvorsitzenden gewählt worden war. Ansbacher war aufgrund dessen auch nicht mehr zur Wahl im Ortsverein angetreten. „In politisch turbulenten Zeiten konnte die SPD bei der Kommunalwahl im letzten Jahr ihre Position gut behaupten“, so Ansbacher. Die nächste Herausforderung sei die Landtagswahl im kommenden Jahr, bei der die Partei mit dem nominierten Landtagsabgeordneten Martin Rivoir sehr gute Chancen habe. „Wir wollen die erfolgreiche Arbeit der grün-roten Landesregierung und den Weg der eingeleiteten Reformen fortsetzen und das Land weiter modernisieren.“, so Ansbacher. Er unterstrich dabei auch die Wichtigkeit und die Bedeutung der politischen Basisarbeit in den Ortsvereinen. Diese seien in der Vernetzung in den Stadtteilen auch als politische Gradmesser für die großen und kleinen Themen unverzichtbar. „Ohne die Ortsvereine fehlt die politische Bodenhaftung.“, so Ansbacher. Die Mitglieder dankten Ansbacher mit langem Applaus für seine erfolgreiche Arbeit als Vorsitzender.

Der neue Vorsitzende Georgios Giannopoulos umriss im Anschluss seine Vorstellungen für die Arbeit des größten Ortsvereins der Ulmer SPD und erhielt großen Zuspruch. „Wer den Anspruch erhebt, mitreden zu wollen, muss zum Mitreden bereit sein, dazu müssen sich unsere Zielvorstellungen in unserer konkreten Arbeit widerspiegeln“.

Auf seine Initiative hin wurde auch der Antrag zur Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung nahezu einstimmig verabschiedet und an den Parteikonvent weitergeleitet. Zur Aufklärung und Vorbeugung von Straftaten müssen Energie und Ressourcen gezielt zum Einsatz gebracht werden und daher v.a. die Personalmittel von Polizei und Sicherheitsbehörden ihren Aufgaben angemessen aufgestockt werden. Mängel in diesen Bereichen durch die VDS zu vertuschen oder gar auszugleichen führt am Ziel vorbei.

„Mit emotionalen Einzelfällen wird Stimmung gemacht. Die Überwachungs-Pläne der Bundesregierung sind unverhältnismäßig und unverantwortlich, die Grundrechte werden unzumutbar eingeschränkt und die Bürgerinnen und Bürger werden unter Generalverdacht gestellt“, so Giannopoulos.

Bei den weiteren Wahlen wurden mit jeweils überzeugenden Ergebnissen Otmar Schanz zum Kassierer, Gabi Stiffel zur Schriftführerin und Robert Albrecht, Katja Hoffmann, Günter Stiffel, Stefan Lang, Martin Grünitz, Jonas Haas und Carmine D‘ Errico zu Beisitzern gewählt.


SPD informiert über Internet-Fallen

Martin Ansbacher: „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und der Staat muss auch in der Informationsgesellschaft die Rechte und Daten der Bürger schützen“

Veranstaltung mit Expertin der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg

Wer das Internet nur als Quelle sieht, über die man schnell und kostenlos
Informationen oder die billigsten Waren bekommt, wird schnell Opfer von
Abzockern. Über diese und andere Gefahren des einflussreichsten Mediums unserer Zeit informierte der SPD- Ortsverein Ulmer Westen in einer Veranstaltung im Bürgerzentrum Eselsberg.
„Wichtig ist, nie unter Zeitdruck im Internet zu bestellen oder Informationen zu suchen. Dabei gerät man in Gefahr, wichtige Vertragsbestandteile zu übersehen. Das Internet macht es Betrügern leicht. Wer Waren bestellt, die weit unter dem üblichen Preis angeboten werden, ist in großer Gefahr, Betrügern auf den Leim zu gehen“, erklärte Ortsvereinsvorsitzender und Rechtsanwalt Martin Ansbacher einleitend.

Gastreferentin Karin Thomas- Martin, Telekommunikationsexpertin der Verbraucherzentrale Baden- Württemberg, empfahl in ihrem Vortrag deshalb, nur bei seriösen Anbietern zu bestellen und Vertragsbestimmungen stets aufmerksam zu prüfen. Ganz wichtig sei, sich eine Kopie der Bestellung auszudrucken, um Beweise bei Reklamationen zu haben.

Thomas-Martin warnte auch davor, Filme und Musik von kostenlosen Portalen zu beziehen. Wer daraufhin Anwaltspost wegen Urheberrechtsverletzungen erhalte, sollte diese keinesfalls ignorieren, sondern schnellstmöglich einen Rechtsanwalt, der sich mit Urheberrecht auskennt, beauftragen.

Auch bei Tabletcomputern oder Smartphones lauern Kostenfallen. Hierbei helfe nur, sich eine Drittanbietersperre bei seinem Telefonanbieter einzurichten. Die Expertin riet Eltern, die neuen Medien gemeinsam mit ihren Kindern zu erkunden und keinesfalls die Jugendlichen damit allein zu lassen. "Sie können voneinander lernen: die Kinder zeigen den Eltern, wie es funktioniert und die Eltern können auf Risiken hinweisen."

Die Neuformulierung des Bildungsbegriffs in digitaler Zeit ist eine Aufgabe für eine sozialdemokratische Netzpolitik. „Wenn wir Chancengleichheit herstellen wollen, müssen wir die Bildung stärker digitalisieren. Es geht darum, dass möglichst alle Menschen nicht nur Zugang zum Netz haben, sondern auch wissen, wie man es verwendet.“, so Martin Ansbacher.

Grundsätzlich sollte jeder wissen, der Smartphones und Internetseiten wie
etwa Facebook nutzt, dass er Datenspuren hinterlässt. "Das Internet vergisst
nichts - deshalb sollte man nur vorsichtig vorgehen und nur ausgewählten Freunden
Informationen über sich weitergeben", erklärte Karin Thomas-Martin. Google und Facebook seien zwar kostenlos, aber "wir alle bezahlen mit Daten, die dann für gezielte Werbung weiter genutzt werden".

Zwar sind die Massenbeschwerden über Internetabzocker dank der von den
Verbraucherzentralen initiierten Buttonlösung Vergangenheit, doch kritische
Wachsamkeit ist weiter nötig. Besonders vorsichtig sollte man bei Gewinnversprechen, kostenloser Software und Erwachsenenunterhaltung sein.
Karin Thomas-Martin empfiehlt, auch bei Smartphones unbedingt Virensoftware zu nutzen. „Wenn man diese Vorsichtsregeln beachtet, werden die neuen Medien richtig Spaß machen“, erklärte die Expertin als Fazit.

„Die SPD ist die erste Partei gewesen, die die Gesellschaft nach der Industrialisierung verstanden und politische Antworten gegeben hat. Nun erleben wir mit der Digitalisierung der Gesellschaft den nächsten Umbruch. Bislang hat allerdings keine Partei umfassende Antworten auf die Digitalisierung der Gesellschaft.“, sagte Ansbacher. Hier soll und muss die SPD eine Führungsrolle einnehmen und sich dieses Thema auch im Regierungsprogramm wiederspiegeln.


Still und heimlich hat der Bundestag den Ausverkauf von Bürgerdaten beschlossen: zukünftig können Firmen, kommerzielle Adressenhändler und Inkassobüros, die bereits einen Datensatz in ihrer Werbekartei haben, diese mit dem Melderegister abgleichen. Der stellvertretende SPD- Kreisvorsitzende Martin Ansbacher kritisiert die Gesetzesänderung: "Die Verbraucher haben keine Handhabe mehr dagegen, was das Einwohnermeldeamt an die Firmen weitergibt. Es darf nicht sein, dass es künftig keine Widerspruchsmöglichkeit gibt." Das neue Meldegesetz soll jetzt im Bundesrat gestoppt werden. "Es zeigt die Konzeptlosigkeit der Bundesregierung, die aufgeschreckt zurückrudert", ergänzt Holger Oellermann vom Kreisvorstand. Auch Teile der Koalitionsparteien hätten das neue Gesetz verschlafen. Für die Streichung der Einspruchsmöglichkeiten gebe es keinen Grund