Leni Breymaier kommt nach Ulm

„Neustart und Aufbruch nach der Landtagswahl 2016:
für eine soziale, glaubwürdige, bunte und moderne SPD in Baden-Württemberg“

mit Leni Breymaier
stellvertretende Landesvorsitzende SPD Baden-Württemberg
ver.di-Landesbezirksleiterin Baden-Württemberg

am Freitag, den 23. September 2016 um 19:00 Uhr
im Haus der Arbeiterwohlfahrt (Saal im EG), Schillerstraße 28/3 in Ulm

Liebe Genossinnen und Genossen,

die SPD Baden-Württemberg hat nach der herben Wahlniederlage am 13. März 2016 einen nötigen tiefgreifenden Erneuerungsprozess gestartet: inhaltlich, strukturell und – wo erforderlich – personell. Auf dem Landesparteitag am 22. Oktober 2016 werden dazu erste Ergebnisse zur Abstimmung gestellt. Bei diesem Parteitag wird auch ein neuer Landesvorstand gewählt. Nils Schmid hat mitgeteilt, nicht mehr zur Wahl als Landesvorsitzender anzutreten. Leni Breymaier hat ihre Kandidatur für den Landesvorsitz angekündigt und erfährt hierfür breite Unterstützung. Die vorgezogene Neuwahl des Landesvorstands bietet die Chance, um Leni Breymaier ein Team aus bekannten und neuen Gesichtern zu präsentieren und Breite in der personellen Neuaufstellung als Chance zu begreifen.

Wie die SPD in Baden-Württemberg als soziale, glaubwürdige, bunte und moderne Partei mit Tatkraft und Visionen wahrnehmbarer wird und welche Konzepte und Ideen Leni Breymaier hierfür hat, das wollen wir mit ihr und mit euch diskutieren und laden euch herzlich zur Mitgliederversammlung ein. Wir freuen uns auf spannende Ideen und eine leidenschaftliche Diskussion.

Mit solidarischen Grüßen

Martin Ansbacher
Kreisvorsitzender Ulm

Bernhard Gärtner
Kreisvorsitzender Alb-Donau


CETA reißt unsere roten Linien

Am 19. September 2016 wird der Parteikonvent der SPD in Wolfsburg zusammenkommen, um über das Freihandelsabkommen CETA zu beraten. Der Konvent vor zwei Jahren hat rote Linien formuliert, die für die Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA maßgeblich sein sollten. Durch diesen Beschluss und den massiven öffentlichen Druck wurden das kanadische Abkommen CETA zum Teil nachverhandelt. Parteichef Sigmar Gabriel hat dabei insbesondere seine Vorstellungen eines reformierten Investor-Staat-Schiedsverfahren mit Hilfe eines internationalen Schiedsgerichtshofes eingebracht. Dies hat zweifelsohne zu Verbesserungen geführt.

Der DGB und die Arbeitsgemeinschaft der Juristen in der NRW SPD (ASJ NRW) haben bereits die englische Fassung des neuen Vertragsentwurfes analysiert und kommentiert. Auch der Deutsche Richterbund hat bereits eine Stellungnahme abgegeben. Es wird daraus deutlich, dass CETA weiterhin viele Probleme beinhaltet und rote Linien der SPD gerissen werden.

Daher kommen wir zu dem Schluss, dass CETA in der vorliegenden Fassung nicht zustimmungsfähig ist. Der SPD Kreisverband Ulm hat deshalb Antrag Parteikonvent CETA zum Parteikonvent der Bundes SPD gestellt.


Sommerfest 2016

Einladung zum Sommerfest

am Freitag, den 22. Juli 2016 ab 17:00 Uhr im Hof des SPD-Büros, Söflinger Str. 145

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden Euch herzlich zu unserem jährlichen SPD-Sommerfest ein und freuen uns, mit Euch ein paar gemütliche (und hoffentlich auch sonnige) Stunden zu verbringen. Für das leibliche Wohl ist wie immer bestens gesorgt.

Wir freuen uns sehr, Euch wieder einmal persönlich in gelöster, sommerlicher Atmosphäre zu treffen. Damit wir alles vorbereiten können, bitten wir um Eure Anmeldung bis zum 15.07.2016, wenn Ihr teilnehmen wollt. Herzlichen Dank.

Solidarische Grüße

Hilde Mattheis MdB

Martin Rivoir MdL

Georgios Giannopoulos
OV-Vorsitzender Ulmer Westen


Klausur des Kreisverbandes

Klausur des SPD Kreisverbands Ulm

am Freitag, den 08.07.2016 von 17:00 bis 21:00 Uhr
im Weststadthaus, Moltkestraße 10

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Kreisvorstand lädt Euch herzlich zur Klausursitzung des Kreisverbands ein.

Wir wollen gemeinsam und in intensivem Austausch mit der Mitgliedschaft die zukünftigen inhaltlichen Schwerpunkte der politischen Arbeit im Kreisverband festlegen und uns über die innerparteiliche Arbeit und Organisation ebenso Gedanken machen wie über die Wirkung unserer politischen Arbeit nach außen und über die Gewinnung von Neumitgliedern. Welche Themen sind für Euch wichtig? Was ist aus Eurer Sicht an der Arbeit des Kreisverbands und der Ortsvereine positiv zu bewerten und wo gibt es Verbesserungspotential?

Wir wollen uns Zeit nehmen, diese Fragen mit Euch unter professioneller Begleitung intensiv zu diskutieren und laden Euch herzlich zur Klausursitzung ein. Für Verpflegung ist natürlich gesorgt.

Damit wir planen können, bitten wir um Eure Anmeldung unter martin.ansbacher[at]t-online.de

Wir freuen uns auf Eure rege Teilnahme und die Diskussion.

Mit solidarischen Grüßen

Martin Ansbacher
Kreisvorsitzender

Daniela Harsch
stv. Kreisvorsitzende

Georgios Giannopoulos
stv. Kreisvorsitzender


Soziale Gerechtigkeit kommunal gestalten

E I N L A D U N G
zur Mitgliederversammlung mit dem Thema

„Soziale Gerechtigkeit kommunal gestalten“

Sozialdemokratische Kommualpolitik im Ulmer Gemeinderat - Diskussion mit der Ulmer SPD-Gemeinderatsfraktion

am Montag, den 13.06.2016 um 20.00 Uhr im Ratskeller Ulm

Nach der letzten Kommunalwahl vor zwei Jahren hat sich viel in Ulm getan, sowohl personell als auch in der Stadtpolitik selbst.

Ein paar Beispiele sind: zahlreiche Flüchtlinge werden in Ulm untergebracht, die neue Straßenbahnlinie wurde beschlossen, der Umbau des Bahnhofsvorplatzes mit Tiefgarage wird umgesetzt, die Sedelhöfe entstehen uvm.

In die SPD-Gemeinderatsfraktion wurden vier neue Mitglieder gewählt. Ivo Gönner ist nicht mehr zur Wahl angetreten, der neue Oberbürgermeister Czisch seit ein paar Monaten im Amt. Ein neuer Finanzbürgermeister tritt zum 1. Juli sein Amt an.

Die Kommunalpolitik steht aktuell vor großen Herausforderungen:

  • Wie kann (mehr) bezahlbarer Wohnraum für alle geschaffen werden?
  • Wie sieht die Situation der Flüchtlinge in Ulm aus?
  • Kann die Beitragsfreiheit der Kinderbetreuung ermöglicht werden?
  • Wie soll die Kulturlandschaft in Ulm in Zukunft aussehen?
  • Wie können wir mehr soziale Teilhabe ermöglichen?
  • Wie viel Geld sollen Ulmer Sportvereine für ihre Bauvorhaben und andere Investitionsprojekte erhalten?
  • Wie können wir verhindern, dass die AfD in Ulm eine Rolle spielt?

Diese und alle weiteren für euch interessante Fragen wollen wir mit euch und den Mitgliedern der Gemeinderatsfraktion diskutieren und laden euch herzlich zu unserer Mitgliederversammlung ein. Die Fraktionsmitglieder werden aus ihren Schwerpunkten berichten und anschließend freuen wir uns über den Austausch über die zukünftigen Themen und der Frage, wie wir weiterhin soziale Gerechtigkeit kommunal gestalten wollen.

Mit solidarischen Grüßen

Martin Ansbacher
Kreisvorsitzender

Daniela Harsch
stv. Kreisvorsitzende

Georgios Giannopoulos
stv. Kreisvorsitzender


Flucht ist weiblich!

Veranstaltung der AsF zum internationalen Frauentag 2016:

Donnerstag, 10. März, 20.00 Uhr, Bürgerhaus Mitte, Schaffnerstraße 17, Ulm

"Flucht ist weiblich!"

Frauen sind besonders von Flucht betroffen, ihre Traumatisierungen häufig tief, wenn sie hier ankommen. Gemeinsam mit Jasmina Prpic (Anwältinnen ohne Grenzen), Lisa Schanz (Förderverein des Behandlungszentrums für Folteropfer Ulm) und Dr. Brigitte Dahlbender (Stadträtin) wollen wir auf die allgemeine, aber auch die konkrete Situation in Ulm für Frauen einen Blick werfen."


Gesine Schwan: Wie geht es weiter mit Europa?

Freitag, 4. März 2016, 17 Uhr, Haus der Begegnung in Ulm, Grüner Hof

Bankenkrise, Griechenland, Flüchtlinge: „Die EU-Politik, die ja maßgeblich von der Bundesregierung geprägt ist, steht im Grunde vor ihrem Offenbarungseid.“ sagt Gesine Schwan. Man sehe zunehmend eine Renationalisierung statt europäischer Solidarität. Die Bundesregierung sei nicht auf Konsens bedacht, für den Flüchtlingsstrom gibt es noch immer keine Lösung. Zu lange habe die EU gewartet und auch die Bundesregierung die Hilferufe von Griechenland und Italien abgewiesen. Nun droht Großbritannien mit dem Austritt aus der EU.

Ist die Idee von Europa in Gefahr? Darüber spricht Gesine Schwan am 4. März im Haus der Begegnung. Prof. Dr. Gesine Schwan, Politikwissenschaftlerin und ehemalige Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder), 2004 bis 2009 die Koordinatorin für die deutsch-polnische Zusammenarbeit der Bundesregierung ist Vorsitzende der Grundwertekommission der SPD.


Erhard Eppler liest!

Erhard Eppler, vor fast 90 Jahren in Ulm geboren und seit 60 Jahren Mitglied der SPD, war Bundesminister im Kabinett Willy Brandts, in Baden-Württemberg Vorsitzender der Landespartei und der Landtagsfraktion. Man kennt ihn auch als früheren Kirchentagspräsident und herausragende Figur der Friedensbewegung in den 1980er Jahren. Am 13. Februar kommt er nach Ulm und liest aus seinem neuen Buch:

Samstag, 13. Februar um 11 Uhr im Haus der Begegnung

Der vorwärts schreibt:
„Links leben – Erinnerungen eines Wertkonservativen“ hat Erhard Eppler seine Bilanz genannt. Vieles davon kennen regelmäßige Eppler-Leser aus seinen früheren Büchern: Die Auseinandersetzung mit der Ideologie der Marktradikalen. Sein leidenschaftliches Eintreten für Ökologie. Seine Sorge, weil in immer mehr Staaten das Gewaltmonopol des Staates nicht mehr akzeptiert wird und Staaten deshalb zerfallen, ihre Bürger vor der privatisierten Gewalt nicht mehr schützen können.

Lange hat man in Europa geglaubt, dies sei ein Problem afrikanischer Länder oder des nahen und mittleren Ostens. Der nicht endende Flüchtlingstreck zeigt nun, dass Chaos und Gewalt keine Grenzen mehr kennen. Die verzweifelten Menschen suchen Schutz in Europa. Globalisierung ist kein Thema der Wirtschaft und der Geldströme mehr, sondern die Menschen fliehen dort hin, wo sie glauben, Sicherheit für sich und ihre Kinder finden zu können.

Erhard Eppler, im Kabinett Willy Brandts Entwicklungshilfeminister, hat das schon Anfang der 70er Jahre erkannt. In seinem Buch „Links leben – Erinnerungen eines Wertkonservativen“ schreibt er: „Immerhin war ich jahrelang durch die Republik gezogen und hatte mit dem Argument für meine Politik geworben, wer jetzt nicht mehr für Afrika tue, müsse in zwanzig oder dreißig Jahren mit einem gewaltigen Einwanderungsdruck rechnen. Wer uns 2015 sagt, wir müssten die Lebensbedingungen in Afrika verbessern, muss wissen, dass dies die Zahl der Flüchtlinge im Mittelmeerraum frühestens in zehn Jahren verringern kann.“


Chancen und Herausforderungen aktueller Flüchtlingspolitik

EINLADUNG ZUM BÜRGERGESPRÄCH

Chancen und Herausforderungen aktueller Flüchtlingspolitik:
Bund, Länder und Kommunen: Gemeinsam für Integration

mit Dr. Lars Castellucci, MdB
Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages
dort für die SPD zuständig für Flüchtlinge, Zuwanderung und Integration

am Mittwoch, den 20.01.2016 um 18:30 Uhr
im Haus der Arbeiterwohlfahrt (Saal im EG), Schillerstraße 28/3 in Ulm

Wir befinden uns mitten in der größten Herausforderung unseres Landes seit der Wiedervereinigung. Täglich kommen tausende verzweifelte Menschen zu uns, vertrieben von Krieg und Gewalt, von ihrer Heimat entwurzelt und von ihren Familien fortgerissen, voller Sehnsucht nach einem besseren Leben. Wir alle wissen: Das ist keine leichte Situation. Was die einen als Chance für Weltoffenheit und Solidarität, und nicht zuletzt als wirtschaftliche Notwendigkeit erkennen, empfinden andere als Bedrohung, Belastung oder als Krise.

Diese Empfindung muss die Politik auf allen Ebenen ernst nehmen. Viele Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert und richten an die Politik und die Gesellschaft zahlreiche Fragen, auf die wir gemeinsam Antworten geben wollen und auch geben müssen. Wie viele Flüchtlinge kommen noch? Wie viele Flüchtlinge können wir noch aufnehmen? Brauchen wir Obergrenzen? Warum werden Flüchtlinge in Europa nicht gerecht verteilt? Wie kann Integration gelingen? Gibt es ausreichend Wohnraum für Flüchtlinge? Welches Konzept verfolgt die Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik? Diese Fragen wollen wir mit euch und unserem kompetenten Gast diskutieren und freuen uns auf eure Teilnahme und den Austausch.

Mit solidarischen Grüßen

Martin Ansbacher
Kreisvorsitzender

Daniela Harsch
stv. Kreisvorsitzende

Georgios Giannopoulos
stv. Kreisvorsitzender


Zum gemeinsamen Neujahrsempfang der SPD-Kreisverbände Ulm, Alb-Donau und Neu-Ulm laden wir herzlich ein:

am Freitag 29. Januar 2016 um 19 Uhr
im Saal der Museumsgesellschaft Ulm e.V., Neue Straße 85 (Eingang Kramgasse) in Ulm.

Wir freuen uns, den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Claus Schmiedel MdL, begrüßen zu dürfen.

Wir bitten um eine kurze Anmeldung per Email an info[@]spd-ulm.de

Wir wünschen allseits ein glückliches und vor allem gesundes Jahr 2016!

Beste Grüße

Bernhard Gärtner
Kreisvorsitzender Alb-Donau

Karl-Heinz Brunner MdB
Kreisvorsitzender Neu-Ulm

Martin Ansbacher
Kreisvorsitzender Ulm