Andreas Stoch in Ulm

„Sozialer Zusammenhalt in Baden-Württemberg. Ausgangslage und Perspektiven nach 5 Jahren SPD-Regierungsbeteiligung im Land.“

mit Andreas Stoch, MdL, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

am Mittwoch, den 26.10.2016 von 19:00 (!) – 20:30 Uhr
Ratskeller Ulm, Marktplatz1

Die SPD in Baden-Württemberg hat in den letzten 5 Jahren als Regierungspartei in Baden-Württemberg viel angepackt und unser Land sozial, wirtschaftlich und finanziell vorangebracht. Wir haben viele Verbesserungen unter anderem im Bereich der Rechte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Situation von Menschen mit Behinderungen, von Pflegebedürftigen und psychisch Kranken sowie deren Angehörigen, im Bereich der Bildungsgerechtigkeit an Schulen und Kitas, der Flüchtlingsaufnahme und Integration sowie der inneren Sicherheit auf den Weg gebracht.

Mit der Landtagswahl im letzten März und der Bildung einer grün-schwarzen Regierungskoalition kommt der SPD die Rolle zu, als starke Opposition dafür Sorge zu tragen, dass der erarbeitete Fortschritt nicht verloren geht. Es geht aber auch darum zu verdeutlichen, wie sich die SPD als linke Volkspartei im Land positioniert, wie mit Rechtspopulismus im Internetzeitalter umzugehen ist und wie die SPD sich aus dem aktuellen Unfragetief befreit.

All diese Fragen wollen wir mit Andreas Stoch, dem neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, diskutieren und laden Euch herzlich dazu ein. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion.

Mit solidarischen Grüßen

Martin Ansbacher
Kreisvorsitzender Ulm

Bernhard Gärtner
Kreisvorsitzender Alb-Donau


Am Sonntag, 13. März gilt es! Wir wollen die erfolgreiche Landesregierung unter Winfried Kretschmann fortführen! Unser Landtagsabgeordneter Martin Rivoir hat viel für Ulm erreicht. Bei der Weiterentwicklung der Wissenschaftsstadt, bei Verkehrsprojekten oder bei der Förderung sozialer und ökologischer Projekte hat die grün-rote Landesregierung in den letzten fünf Jahren viele gute und wichtige Entscheidungen für die Region getroffen!

Diesen Weg gilt es in den nächsten Jahren fortzusetzen! Bei der Landtagswahl gibt es keine Landesliste! Das persönliche Stimmergebnis für Martin Rivoir hier im Wahlkreis entscheidet darüber, ob er die Ulmer Region weiterhin engagiert im Landtag vertreten kann.

Bitte gehen Sie zur Wahl! Sie haben nur eine Stimme! Machen Sie Ihr Kreuz beim Wahlvorschlag 3: Martin Rivoir, SPD!

Erfolgsstory Grün-Rot

"Erfolgsstory Grün-Rot - gemeinsam mehr erreichen für Ulm und Baden-Württemberg"

am Montag, den 01.02.2016 um 20:00 Uhr im Haus der Gewerkschaften am Weinhof in Ulm

Unsere Landtagsabgeordneten Martin Rivoir (SPD) und Jürgen Filius (Grüne) geben zusammen einen Rückblick auf fünf Jahre grün-rote Erfolgsgeschichte und einen Ausblick auf das, was wir in Zukunft vorhaben! Die Ulmer Kreisverbände der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen freuen sich auf Ihr Kommen!


Petition gegen die Rücknahme von Tempo 30 in Wiblingen

Über 40 Bürgerinnen und Bürger waren trotz Ferienzeit der kurzfristigen Einladung unserer Gemeinderatsfraktion gefolgt. Die Anordnung des Regierungspräsidiums Tübingen, die Tempo-30-Regelung zurückzunehmen, sorgte für Unmut - gemeinsam unterzeichneten die Wiblingerinnen und Wiblinger eine Petition an den Landtag von Baden-Württemberg. Damit bleibt der Status quo erst einmal erhalten.

Wenn Sie auch die Petition unterstützen wollen, können Sie den Text hier als pdf-Datei herunterladen.

Hier gehts zum ausführlichen Bericht von Verena Schühly in der SWP.


Nominierung zur Landtagswahl 2016

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde und Gäste der SPD,

zur Nominierung unserer Landtagskandidaten im Landtagswahlkreis 64 Ulm laden wir euch recht herzlich ein auf

Donnerstag 12. März 2015 um 19:30 Uhr
Restaurant Alpha, Magirusstr. 44 in 89077 Ulm.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Bestätigung der Mandatsprüfungskommission
3. Wahl eines/einer Versammlungsleiters/Versammlungsleiterin
4. Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin
5. Wahl von 2 Wahlkommissionen
6. Verabschiedung einer Wahl- und Geschäftsordnung
7. Wahl von 2 Vertrauensleuten (Erklärung zum Wahlvorschlag)
8. Wahl von 2 stimmberechtigen Mitgliedern der Versammlung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung
9. Bericht der Mandatsprüfungskommission
10. Vorstellung der Kandidaten und Kandidatinnen
a) Erstbewerber/in
b) Ersatzbewerber/in
11. Diskussion und Aussprache
12. Nominierung Erstbewerber/in
13. Nominierung Ersatzbewerber/in
14. Verschiedenes

Dem Kreisvorstand liegt bisher die Bewerbung von Martin Rivoir als Erstkandidat vor.
Als Ersatzkandidatin bewirbt sich Daniela Harsch.

Unsere Versammlung unterliegt dem Landtagswahlgesetz. Wir machen darauf aufmerksam, dass bei dieser Nominierungskonferenz nur Mitglieder stimmberechtigt sind, die im Landtagswahlkreis zum Zeitpunkt der Wahl der Bewerber wahlberechtigt sind. Das bedeutet:

Mindestalter 18 Jahre
deutsche Staatsangehörigkeit
Hauptwohnsitz im Landtagswahlkreis *
Bitte beachtet: Um euer Stimmrecht bei der Mandatsprüfung festzustellen, müsst ihr auf Verlangen euer Mitgliedsbuch und euren Personalausweis vorlegen. Einlass und Überprüfung des Stimmrechts eine Stunde vor Beginn der Mitgliederversammlung.

Im Anschluss an die umfangreiche Tagesordnung wünschen wir uns ein gemütliches Beisammensein und einen positiven Gedankenaustausch, damit wir in Geschlossenheit und mit Zuversicht gemeinsam in die wichtige Landtagswahl 2016 gehen werden.

Wir bitten um pünktliches Erscheinen und freuen uns auf euer zahlreiches Kommen und grüßen euch recht herzlich.

Herzliche Grüße

Martin Ansbacher
stv. Kreisvorsitzender Ulm

Bernhard Gärtner
Kreisvorsitzender Alb-Donau-Kreis

* Zum Wahlkreis gehören der Stadtkreis Ulm und aus dem Alb-Donau-Kreis die Städte und Gemeinden Balzheim, Blaustein, Dietenheim, Erbach, Hüttisheim, Illerkirchberg, Illerrieden, Schnürpflingen und Staig.


EnBW - CDU-Skandal ohne Ende?

Seit mehr als einem Jahr arbeitet der EnBW- Untersuchungsausschuss an der Aufarbeitung des vielleicht größten politischen Skandals in der Geschichte des Landes Baden- Württemberg.

Die bisherige Arbeit und auch die neuesten Ereignisse im Zusammenhang mit dem EnBW-Untersuchungsausschuss - wie der Rücktritt des Vorsitzenden Müller - zeigen, wie weit selbst aktuelle Landtagsabgeordnete der CDU in den Fall verstrickt sind und so ihre Neutralität in der Aufklärung des EnBW- Deals verlieren. Es wird immer deutlicher, dass sechzig Jahre CDU-Regentschaft im Land sich vor allem auch in der politischen Kultur der selbsternannten Baden-Württemberg-Partei niedergeschlagen haben und dies nicht immer zum Vorteil unseres Landes.

Die neuesten Entwicklungen machen deutlich, dass das Thema verstärkt in die Öffentlichkeit getragen werden muss. Die CDU beginnt bereits damit dem entgegenzutreten und die Vorgänge zu bagatellisieren.

Vor diesem Hintergrund laden wir Sie und Euch herzlich ein zu einem

Vortrag des SPD-Landtagsabgeordneten Sascha Binder am

Dienstag, 14. Mai 2013 um 19 Uhr

in die Ulmer AWO, Schillerstraße 28/3, 89077 Ulm

Sascha Binder ist Rechtsanwalt, Mitglied des Untersuchungsausschusses EnBW-Deal und Vorsitzender des SPD-Arbeitskreises Recht und Verfassung sowie Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Er verfügt somit über sehr viel Information und Sachkenntnis zu diesem Thema.


Der SPD- Kreisverband Ulm und Teile des SPD- Kreisverbands Alb Donau haben gestern Abend Martin Rivoir, der demnächst seinen 50. Geburtstag feiert, zu ihrem Kandidaten für die baden- württembergische Landtagswahl im März 2011 gewählt. 71 der 439 stimmberechtigten Mitglieder aus den beiden Wahlkreisen hatten sich zur Versammlung in der Gaststätte Bräustüble eingefunden: 97,1 Prozent votierten für Rivoir. Zum Zweitkandidaten nominierten sie Ingo Bergmann, 31, aus Unterweiler. Bergmann erhielt 60 der 62 im Wahlgang abgegebenen gültigen Stimmen.

Der gebürtige Ulmer Rivoir gehört dem baden- württembergischen Landtag seit April 2001 an. Dort ist er vor allem in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Verkehr tätig. Seit 1989 ist Rivoir auch Mitglied im Ulmer Gemeinderat; hier saß er zwischen 1994 und 2004 der sozialdemokratischen Fraktion vor, seit 2004 ist er ihr stellvertretender Vorsitzender.