„Bundestagswahl 2017 – Zeit für mehr Gerechtigkeit“

Einladung zur Mitgliederversammlung mit Delegiertenwahl  

„Bundestagswahl 2017 – Zeit für mehr Gerechtigkeit“

mit Hilde Mattheis MdB
am Dienstag, den 21.02.2017 um 19:30 Uhr im Ratskeller Ulm, Marktplatz 1

Liebe Genossinnen und Genossen,

das Bundestagswahljahr 2017 hat für die SPD erfreulicherweise mit starkem Rückenwind begonnen.  Diesen Rückenwind wollen wir nun auch für den Wahlkampf vor Ort nutzen und uns auf den Wahlkampf in den nächsten Monaten inhaltlich und organisatorisch einstimmen. Gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis MdB wollen wir den Bundestagswahlkampf eröffnen und laden euch herzlich zur Mitgliederversammlung ein.

Für die Landesvertreterversammlung am 11. März in Schwäbisch Gmünd werden wir zudem Delegierte wählen.

Als Tagesordnung schlagen wir vor:
1. Begrüßung
2. Wahl einer Mandatsprüfungs– und Zählkommission
3. Hilde Mattheis MdB zum Bundestagswahlkampf 2017
4. Delegiertenwahl für die Landesvertreterversammlung am 11.03.2017
5. Verschiedenes

Wir freuen uns, gemeinsam mit dir in den Wahlkampf zu starten!

Mit solidarischen Grüßen

Martin Ansbacher
Kreisvorsitzender

Georgios Giannopoulos
stv. Kreisvorsitzender

Daniela Harsch
stv. Kreisvorsitzende


Soziale Gerechtigkeit kommunal gestalten

E I N L A D U N G
zur Mitgliederversammlung mit dem Thema

„Soziale Gerechtigkeit kommunal gestalten“

Sozialdemokratische Kommualpolitik im Ulmer Gemeinderat - Diskussion mit der Ulmer SPD-Gemeinderatsfraktion

am Montag, den 13.06.2016 um 20.00 Uhr im Ratskeller Ulm

Nach der letzten Kommunalwahl vor zwei Jahren hat sich viel in Ulm getan, sowohl personell als auch in der Stadtpolitik selbst.

Ein paar Beispiele sind: zahlreiche Flüchtlinge werden in Ulm untergebracht, die neue Straßenbahnlinie wurde beschlossen, der Umbau des Bahnhofsvorplatzes mit Tiefgarage wird umgesetzt, die Sedelhöfe entstehen uvm.

In die SPD-Gemeinderatsfraktion wurden vier neue Mitglieder gewählt. Ivo Gönner ist nicht mehr zur Wahl angetreten, der neue Oberbürgermeister Czisch seit ein paar Monaten im Amt. Ein neuer Finanzbürgermeister tritt zum 1. Juli sein Amt an.

Die Kommunalpolitik steht aktuell vor großen Herausforderungen:

  • Wie kann (mehr) bezahlbarer Wohnraum für alle geschaffen werden?
  • Wie sieht die Situation der Flüchtlinge in Ulm aus?
  • Kann die Beitragsfreiheit der Kinderbetreuung ermöglicht werden?
  • Wie soll die Kulturlandschaft in Ulm in Zukunft aussehen?
  • Wie können wir mehr soziale Teilhabe ermöglichen?
  • Wie viel Geld sollen Ulmer Sportvereine für ihre Bauvorhaben und andere Investitionsprojekte erhalten?
  • Wie können wir verhindern, dass die AfD in Ulm eine Rolle spielt?

Diese und alle weiteren für euch interessante Fragen wollen wir mit euch und den Mitgliedern der Gemeinderatsfraktion diskutieren und laden euch herzlich zu unserer Mitgliederversammlung ein. Die Fraktionsmitglieder werden aus ihren Schwerpunkten berichten und anschließend freuen wir uns über den Austausch über die zukünftigen Themen und der Frage, wie wir weiterhin soziale Gerechtigkeit kommunal gestalten wollen.

Mit solidarischen Grüßen

Martin Ansbacher
Kreisvorsitzender

Daniela Harsch
stv. Kreisvorsitzende

Georgios Giannopoulos
stv. Kreisvorsitzender


JHV der SPD Ulmer- Westen - Giannopoulos neuer Vorsitzender

Auf der Jahreshauptversammlung des SPD- Ortsvereins Ulmer Westen ist ein neuer Vorstand gewählt worden. Einstimmig wählten die anwesenden  Mitglieder Georgios Giannopoulos zum Vorsitzenden. Zu Stellvertretern wurden Luisa Reinbold, Manfred Makowitzki und Fabian Rosenbusch gewählt. Martin Ansbacher war nicht mehr zur Wahl angetreten.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand der Rechenschaftsbericht des scheidenden Vorsitzenden Martin Ansbacher, der 15 Jahre lang als Ortsvereinsvorsitzender tätig  und vor kurzem zum neuen SPD- Kreisvorsitzenden gewählt worden war. Ansbacher war aufgrund dessen auch nicht mehr zur Wahl im Ortsverein angetreten. „In politisch turbulenten Zeiten konnte die SPD bei der Kommunalwahl im letzten Jahr ihre Position gut behaupten“, so Ansbacher. Mit Malika Mangold, Haydar Süslü, Dorothee Kühne und Martin Ansbacher stammt die Hälfte der jetzigen Stadtratsfraktionsmitglieder aus dem Ortsverein. Die nächste Herausforderung sei die Landtagswahl im kommenden Jahr, bei der die Partei mit dem nominierten Landtagsabgeordneten Martin Rivoir sehr gute Chancen habe. „Wir wollen die erfolgreiche Arbeit der grün- roten Landesregierung und den Weg der eingeleiteten Reformen fortsetzen und das Land weiter mordernisieren.“, so Ansbacher. Er unterstrich dabei auch die Wichtigkeit und die Bedeutung der politischen Basisarbeit in den Ortsvereinen. Diese seien in der Vernetzung in den Stadtteilen auch als politische Gradmesser für die großen und kleinen Themen unverzichtbar. „Ohne die Ortsvereine fehlt die politische Bodenhaftung.“, so Ansbacher. Die Mitglieder dankten Ansbacher mit langem Applaus für seine erfolgreiche Arbeit als Vorsitzender.

Der neue Vorsitzende Georgios Giannopoulos umriss im Anschluss seine Vorstellungen für die Arbeit des größten Ortsvereins der Ulmer SPD und erhielt großen Zuspruch. „Wer den Anspruch erhebt, mitreden zu wollen, muss zum Mitreden bereit sein, dazu müssen sich unsere Zielvorstellungen in unserer konkreten Arbeit widerspiegeln“, so Giannopoulos. Auf seine Initiative hin wurde auch der Antrag zur Ablehnung der Vorratsdatenspericherung nahezu einstimmig verabschiedet und an den Parteikonvent weitergeleitet. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis berichtete anschließend aus Berlin über aktuelle Entwicklungen der Bundespolitik.

Bei den weiteren Wahlen wurden mit jeweils überzeugenden Ergebnissen Otmar Schanz zum Kassierer, Gabi Stiffel zur Schriftführerin und Robert Albrecht, Katja Hoffmann, Günter Stiffel, Stefan Lang und Martin Grünitz zu Beisitzern gewählt.


Neuer Vorstand der Ulmer SPD

Sieben Jahre war Martin Rivoir SPD-Kreisvorsitzender, nun trat er nicht erneut zur Wahl an. Die Jahreshauptversammlung der Ulmer SPD eröffnete Rivoir mit einer Gedenkminute für die Opfer des Flugzeugsabsturzes am Vortag, bei der er auch an das Leid der Angehörigen wie der Rettungskräften erinnerte. In seinem Rechenschaftsbericht für das vergangene Jahr hob der scheidene Vorsitzende als Arbeitsschwerpunkte die Kommunalwahl und das Parteijubiläum hervor. Die SPD habe einen guten Wahlkampf geliefert, beim Ergebnis habe man sich stabil halten können. Die Fraktion arbeite in veränderter Besetzung gut und engagiert zusammen. Viel Zeit und Kraft band die Vorbereitung des 125. Geburtstages, die erschienene Chronik und der Festakt im Februar forderten den Vorstand.

Zu seinem Nachfolger wählten die Genossen mit fast 98% den 38-jährigen Rechtsanwalt Martin Ansbacher, der bereits seit 2007 Rivoirs Stellvertreter war. In seiner Bewerbungsrede hatte er angekündigt, die innerparteiliche Diskussion über die wichtigen Themen auf bundes-, landes- und kommunalpoltischer Ebene wieder stärker beleben zu wollen. Er lud die Mitglieder ein, im gemeinsamen Diskurs auch vor dem Hintergrund des 125-jährigen Jubiläums wieder inhaltlich Flagge zu zeigen, aber auch stolz zu sein auf das aktuell Erreichte.

Er bezog sich dabei auf die Einführung des Mindestlohns, dessen Bedeutung nicht hoch genug einzuschätzen sei und Altersarmut verhindere. Auch die Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren sei ein wichtiger Schritt für die Anerkennung der Lebensleistung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ebenso bedeutsam sei die BaföG-Reform: Das BAföG ist eine Erfolgsgeschichte der SPD, die nun fortgeschrieben werde: Zum 1. Januar 2015 übernimmt der Bund alle Kosten. So können die Länder jedes Jahr zusätzlich 1,17 Mrd. € in Bildung investieren. Im August 2016 greift die nächste Reform-Stufe: mit einer substanziellen Erhöhung der BAföG-Förderung um 7% und mit deutlich mehr BAföG-Empfängern.
Bezogen auf die aktuelle Situation am Wohnungsmarkt, sei die Einführung der Mietpreisbremse ein wichtiger Schritt. Wohnen muss auch in Groß- und Universitätsstädten bezahlbar bleiben. Die SPD habe eine Mietpreisbremse auf den Weg gebracht, die im 1. Halbjahr 2015 Gesetz wird.
Auf Landesebene hob Ansbacher die Bedeutung des Regierungswechsels in Baden-Württemberg im Jahr 2011 hervor. Dieser sei als historisch einzustufen und es müsse alles daran gesetzt werden, auch im Jahr 2016 wieder Regierungsverantwortung übernehmen zu können. Die SPD habe das Land vor allem durch einen völlig neuen Ansatz in der Bildungspolitik grundlegend verändert.

Ansbacher: „Als wichtigstes Schwerpunktthema auf kommunaler Ebene sehe ich die Erhaltung und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für alle gesellschaftlichen Schichten in Ulm, vor allem für Menschen mit geringem Einkommen, jungen Familien und älteren Menschen. Hier wollen wir einen Schwerpunkt unserer politischen Agenda setzen.“ Auch bleibe es bei der grundsätzlichen Haltung, mittelfristig die Gebührenfreiheit der Kindergartenplätze anzustreben. Jedoch sei aktuell aufgrund der bereits gebundenen Finanzmittel klar, dass aktuell noch die finanziellen Möglichkeiten fehlen, dies umzusetzen. „Wir bleiben jedoch an diesem Thema dran.“, so Ansbacher. Auch mache sich die SPD für ein Haus des Jugendrechts stark und sei auf die Einführung des Sozialtickets stolz.

Die Wahlen für die stellvertretenden Kreisvorsitzenden konnten Daniela Harsch und Georgios Giannopoulos für sich entscheiden. Günter Stiffel und Holger Oellermann wurden als Kassier und Schriftführer bestätigt. Zu Beisitzerinnen und Beisitzern wurden Petra Bergmann, Hans-Georg Butz, Katja Hoffmann, Ulrike Schanz, Andrea Schiele und Therese Wimmer gewählt.


Jahreshauptversammlung 2015

Liebe Genossinnen und Genossen,

zur Jahreshauptversammlung 2015 des SPD-Kreisverbandes Ulm
am Mittwoch 25. März 2015 um 20:00 Uhr in der Ulmer AWO, Schillerstrasse 28/3
laden wir Euch herzlich ein.

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:

Begrüßung
Wahl einer Mandatsprüfungskommission
Wahl einer Zählkommission
Rechenschaftsbericht des Vorstandes
Bericht des Kassiers
Bericht der Kassenrevisoren
Aussprache
Entlastung
Wahl des/ der Kreisvorsitzenden
Wahl von 2 stellvertretenden Kreisvorsitzenden
Wahl des/der Kassiers/in
Wahl des/der Schriftführers/in
Wahl von 6 Beisitzern/innen
Wahl der Kassenrevisoren
Wahl der Delegierten für den nächsten ordentlichen Parteitag
Verschiedenes
Bisher bekannte Kandidaturen sind:
Vorsitzender: Martin Ansbacher
Stellvertreter/in: Andrea Schiele, Georgios Giannopoulos
Kassier: Günter Stiffel
Schriftführer: Holger Oellermann
Beisitzer/innen: Petra Bergmann, Albert Bohner, Hans-Georg Butz, Daniela Harsch, Katja Hoffmann, Ulrike Schanz, Therese Wimmer

Weitere Kandidaturen sind willkommen!

Mit den besten Grüßen

Martin Rivoir MdL, Kreisvorsitzender
Therese Wimmer, stv. Kreisvorsitzende
Martin Ansbacher, stv. Kreisvorsitzender


Nominierung zur Landtagswahl 2016

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde und Gäste der SPD,

zur Nominierung unserer Landtagskandidaten im Landtagswahlkreis 64 Ulm laden wir euch recht herzlich ein auf

Donnerstag 12. März 2015 um 19:30 Uhr
Restaurant Alpha, Magirusstr. 44 in 89077 Ulm.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Bestätigung der Mandatsprüfungskommission
3. Wahl eines/einer Versammlungsleiters/Versammlungsleiterin
4. Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin
5. Wahl von 2 Wahlkommissionen
6. Verabschiedung einer Wahl- und Geschäftsordnung
7. Wahl von 2 Vertrauensleuten (Erklärung zum Wahlvorschlag)
8. Wahl von 2 stimmberechtigen Mitgliedern der Versammlung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung
9. Bericht der Mandatsprüfungskommission
10. Vorstellung der Kandidaten und Kandidatinnen
a) Erstbewerber/in
b) Ersatzbewerber/in
11. Diskussion und Aussprache
12. Nominierung Erstbewerber/in
13. Nominierung Ersatzbewerber/in
14. Verschiedenes

Dem Kreisvorstand liegt bisher die Bewerbung von Martin Rivoir als Erstkandidat vor.
Als Ersatzkandidatin bewirbt sich Daniela Harsch.

Unsere Versammlung unterliegt dem Landtagswahlgesetz. Wir machen darauf aufmerksam, dass bei dieser Nominierungskonferenz nur Mitglieder stimmberechtigt sind, die im Landtagswahlkreis zum Zeitpunkt der Wahl der Bewerber wahlberechtigt sind. Das bedeutet:

Mindestalter 18 Jahre
deutsche Staatsangehörigkeit
Hauptwohnsitz im Landtagswahlkreis *
Bitte beachtet: Um euer Stimmrecht bei der Mandatsprüfung festzustellen, müsst ihr auf Verlangen euer Mitgliedsbuch und euren Personalausweis vorlegen. Einlass und Überprüfung des Stimmrechts eine Stunde vor Beginn der Mitgliederversammlung.

Im Anschluss an die umfangreiche Tagesordnung wünschen wir uns ein gemütliches Beisammensein und einen positiven Gedankenaustausch, damit wir in Geschlossenheit und mit Zuversicht gemeinsam in die wichtige Landtagswahl 2016 gehen werden.

Wir bitten um pünktliches Erscheinen und freuen uns auf euer zahlreiches Kommen und grüßen euch recht herzlich.

Herzliche Grüße

Martin Ansbacher
stv. Kreisvorsitzender Ulm

Bernhard Gärtner
Kreisvorsitzender Alb-Donau-Kreis

* Zum Wahlkreis gehören der Stadtkreis Ulm und aus dem Alb-Donau-Kreis die Städte und Gemeinden Balzheim, Blaustein, Dietenheim, Erbach, Hüttisheim, Illerkirchberg, Illerrieden, Schnürpflingen und Staig.


Der neue Gemeinderat und seine Ausschüsse haben ihre Arbeit aufgenommen. Ende September waren alle Stadträtinnen und Stadträte in Klausur. Wichtige Themen und Projekte stehen in nächster Zeit für Ulm an. Öffentlich spielen vor allem die Sedelhöfe eine große Rolle, daneben gibt es aber noch vieles anderes. Unsere neue Fraktion hat bereits im Sommer damit begonnen, Punkte aus unserem Kommunalwahlprogramm umzusetzen wie beispielsweise den Sportpark Friedrichsau. In manchen Themen folgt die Fraktion nicht ganz dem Resümee des OB, das er nach der Klausur in der SWP zog.

Zur nächsten Kreismitgliederversammlung am Mittwoch, 8. Oktober 2014 um 19:00 Uhr laden wir herzlich in den Ulmer Ratskeller ein. Die Mitglieder unserer Fraktion berichten über die aktuelle Themen aus dem Gemeinderat. Zu dieser Veranstaltung zu kommunalpolitischen Themen laden wir Euch herzlich ein und wir freuen uns, mit Euch ins Gespräch zu kommen. Natürlich freuen wir uns auch über Gäste außerhalb der SPD, die sich für die Kommunalpolitik interessieren

Herzliche Einladung zu den nächsten Terminen

Unsere nächste Kreismitgliederversammlung findet am Mittwoch, 10. September, um 19:00 Uhr mit Justizminister Rainer Stickelberger MdL im Ratskeller statt:

Vorbeugung ist der beste Weg der Verbrechensbekämpfung. Dies gilt vor allem im Bereich der Jugendkriminalität. Daher unterstützt die Landesregierung vielfältige Präventionsmaßnahmen, um zu verhindern, dass Jugendliche und Heranwachsende straffällig werden. Ist ein junger Mensch jedoch straffällig geworden, gilt es zu verhindern, dass er in eine verfestigte kriminelle Karriere abgleitet.

Wie stellt sich die Situation in Ulm bezüglich der Jugendkriminalität dar? Welche Präventionsmaßnahmen werden von der Landesregierung konkret unternommen?

All diese Fragen wollen wir diskutieren und laden herzlich zur Versammlung ein.

Und am Montag, 15. September, ist ab 19:00 Uhr der Bürgerempfang der SPD-Fraktion im "Bootshaus".


Eckpunkte zum Wahlprogramm

In der Jahreshauptversammlung 2014 am Samstag, 14. März um 14 Uhr im Ratskeller wird die Ulmer SPD ihre Eckpunkte zum Kommunalwahlprogramm 2014 beraten und beschließen. Diese  resultieren aus dem Metaplan, welche die Kandidatinnen und Kandidaten auf der Klausurtagung erarbeitet haben.

Diese Eckpunkte präsentieren wir in unserer gedruckten Wahlbroschüre.  In Versammlungen der Ortsvereine, in Bürgerforen und Zielgruppengesprächen werden wir diese Eckpunkte innerhalb der Partei und auch mit der Bürgerschaft diskutieren. Diese Vorgehensweise entspricht der Programmfindung bei den letzten Gemeinderatswahlen und wurde auch beim Bürgerdialog der Bundespartei im vergangenen Bundestagswahlkampf praktiziert.

In einer Mitgliederversammlung am Montag, den 5. Mai diskutieren und beschließen wir die weiteren Punkte, die sich aus dem Dialogprozeß ergeben haben. Dies wird dann umgehend auf unserer Website veröffentlicht. Wir gehen damit wieder einen Weg der breiten Diskussion unseres Programms, den offenkundig keine andere Ulmer Liste geht.


Ulmer SPD stellt ihre Kommunalwahlliste auf

Am Dienstag, den 22. Oktober 2013 wird die Ulmer SPD ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 nominieren. Wir laden alle Mitglieder und interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu ein:

19:00 im Saal des Restaurants "alpha", Magirusstraße 44, 89077 Ulm

Der Kreisvorstand hat am 1. Oktober beschlossen, der Mitgliedervorsammlung folgende Liste vorzuschlagen:

01 Dorothee Kühne
02 Martin Rivoir
03 Dr. Dagmar Engels
04 Martin Ansbacher
05 Ulrike Häufele
06 Dr. Haydar Süslü
07 Dr. Brigitte Dahlbender
08 Georgios Giannopoulos
09 Ulrike Schanz
10 Jürgen Kriechbaum
11 Katja Adler
12 Hartmut Pflüger
13 Malika Mangold
14 Georg Hepp
15 Prof. Birgit Liss
16 Michael Lambacher
17 Yasemin Arpaci
18 Prof. Albert Ludolph
19 Andrea Schiele
20 Albert Bohner
21 Tanja Weller
22 Peter Obermaier
23 Therese Wimmer
24 Kemal Uelker
25 Dr. Elisabeth Klump
26 Otmar Schanz
27 Katja Hoffmann
28 Hermann Schleicher-Rövenstrunck
29 Claudia Riecker
30 Gerd Oellermann
31 Petra Bergmann
32 Daniel Ihle
33 Sabine Ndukwu
34 Manfred Makowitzki
35 Luisa Reinbold
36 Robert Albrecht
37 Heidi Lesiow
38 Thomas Jetter
39 Dr. Beate Grasmann
40 Martin Grünitz

Ersatzkandidatinnen und -kandidaten:
Brigitte Bailer
Wolfgang Frank
Manfred Hauslaib
Evelyn Kühne
Angelika Turath-Schröder
Renate Ullemeyer

Wer darf bei der Nominierung mitwählen?

Er/sie muss am Tag der Versammlung zur Aufstellung der Liste 16 Jahre alt sein, die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines Mitgliedsstaates der EU besitzen, seit mindestens drei Monaten (incl. des Tags des Zuzugs) die Hauptwohnung im Wahlgebiet (Stadt Ulm) haben und ordentliches Mitglied der SPD sein.