Mittlerweile zum sechsten Mal lädt der Freundeskreis der Söflinger SPD e.V. zur Familien-Weihnacht am Sonntag, den 06.12.2015 von 10.30 bis 16.00 Uhr in die Klostermühle in Söflingen ein.

In weihnachtlichem Ambiente freuen wir uns, den 2. Advent mit Großeltern, Eltern und Kindern zu feiern. Alle sind herzlich eingeladen. Glühwein, Snacks, Getränke, Kaffee und Kuchen sind frei.

Um 11.30 Uhr wird das 1. Ulmer Kasperle-Theater die Großen und Kleinen mit einer Weihnachtsgeschichte erfreuen. Jeder Besucher kann zudem in der Plätzchen- Werkstatt seine Weihnachtsplätzchen nach eigenem Wunsch und Geschmack kreieren. Selbstverständlich schaut der Nikolaus auch vorbei und besucht die Kinder. Vielleicht bringt er ja auch ein paar kleine Geschenke mit.

Wir freuen uns auf zahlreiche Besucher und auf einen besinnlichen 2. Advent

Söflinger SPD: Erhöhte Verkehrssicherheit und Sanierung Forsthaus Söflingen

Mit zahlreichen Initiativen und Aktionen hat die SPD im Ulmer Westen in diesem Jahr ihre Arbeit für den Stadtteil erfolgreich fortgesetzt. Die Söflinger SPD hat eine dringend nötige Verbesserung der Verkehrssicherheit im Klosterhof, vor allem für die Schülerschaft der Meinloh-Grundschule konsequent gefordert und befürwortet die nun umgesetzte Poller-Lösung der Meinloh-Schule.

Außerdem unterstützt die Söflinger SPD die Anstrengungen der Meinloh-Schule, ihren Schülerinnen und Schülern einen sicheren Schulweg zu Fuß zu ermöglichen. Wir begrüßen das Projekt Lauf- und Fahrradbus und appellieren an die Stadtverwaltung auf weitere Vorschläge der Eltern einzugehen, wie eines Übergangs mit Zebrastreifen auf Höhe Ottiliengasse oder Klingensteiner Straße und eines sicheren Fußgängerweges in der Ochsengasse, die von Eltern auf Grund der Gefährlichkeit gemieden wird.

Ein weiteres Anliegen für die Sozialdemokraten ist die Sanierung des beliebten, aber starke bauliche Mängel aufweisenden Söflinger Forsthauses, um den Vereinen auch in Zukunft eine funktionsfähige Unterkunft für ihre Aktivitäten zu bieten und vor allem der Bedeutung des Forsthauses, als Haus der Söflinger Vereine gerecht zu werden.

„Ein wichtiges Anliegen aller demokratischen Kräfte ist in diesem Jahr die OB-Wahl am 29. November. Nutzen Sie Ihre Chance zu rechtsstaatlicher Demokratie und zur Gestaltung Ulms – beteiligen Sie sich“, so Georgios Giannopoulos.

Schon jetzt möchten wir darauf hinweisen, dass im Rahmen des Advent-Wochenendes des Söflinger Vorstadtvereins die traditionelle Söflinger Familien-Weihnacht, am Sonntag, den 6. Dezember, ab 11 Uhr in der Klostermühle stattfindet. Alle Söflingerinnen und Söflinger sind herzlich eingeladen zu Kasperle-Theater, Glühwein, Kaffee und Kuchen, Nikolausbesuch und Weihnachtlicher Live-Musik.


SPD Ulm spricht sich gegen die geplante Vorratsdatenspeicherung aus

Die Kreisvorstand der Ulmer SPD sowie der SPD-Ortsverein Ulmer Westen sprechen sich klar gegen die geplante Gesetzgebung zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus. Auf europäischer Ebene bedarf es keiner Neuregelung der nicht mehr gültigen EU-Richtlinie 2006/24/EG. Eine anlasslose und flächendeckende Speicherung ist mit den verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben nicht vereinbar.

„Mit emotionalen Einzelfällen wird Stimmung gemacht. Die Überwachungspläne der Bundesregierung sind unverhältnismäßig und unverantwortlich, die Grundrechte werden unzumutbar eingeschränkt und die Bürgerinnen und Bürger werden unter Generalverdacht gestellt“, so Georgios Giannopoulos.

Der Europäische Gerichtshof urteilte, dass die Richtlinie zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung nicht mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union vereinbar ist.

„Die Speicherung von Telekommunikationsdaten birgt durch die dabei entstehenden Datenmengen ein unverhältnismäßiges Risiko, das keineswegs mit vermeintlichen, aber objektiv nicht zu belegenden Vorteilen bei der Strafverfolgung aufgewogen werden kann. Zur Aufklärung von Straftaten müssen alle vorhandenen rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden und Ermittlungsbehörden personell und technisch gut ausgestattet sein.“, so Kreisvorsitzender Martin Ansbacher.

Mängel in diesen Bereichen durch die VDS zu vertuschen oder gar auszugleichen führt am Ziel vorbei.

Der Nutzen einer Vorratsdatenspeicherung ist bis heute nicht erwiesen. Ein Gutachten des Max-Planck-Instituts kann keine Schutzlücke ohne VDS feststellen. Die Terroranschläge in Frankreich und Dänemark konnten trotz VDS nicht verhindert werden.

Der Kreisvorstand der Ulmer SPD wie auch der SPD-Ortsverein Ulmer Westen haben beiliegenden Antrag zum Parteikonvent am 20.06.2015 eingericht.


SPD Ulm spricht sich gegen die geplante Vorratsdatenspeicherung aus

Die Kreisvorstand der Ulmer SPD sowie der SPD-Ortsverein Ulmer Westen sprechen sich klar gegen die geplante Gesetzgebung zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus. Auf europäischer Ebene bedarf es keiner Neuregelung der nicht mehr gültigen EU- Richtlinie 2006/24/EG. Eine anlasslose und flächendeckende Speicherung ist mit den verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben nicht vereinbar.
„Mit emotionalen Einzelfällen wird Stimmung gemacht. Die Überwachungspläne der Bundesregierung sind unverhältnismäßig und unverantwortlich, die Grundrechte werden unzumutbar eingeschränkt und die Bürgerinnen und Bürger werden unter Generalverdacht gestellt“, so Georgios Giannopoulos.

Der Europäische Gerichtshof urteilte, dass die Richtlinie zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung nicht mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union vereinbar ist.

„Die Speicherung von Telekommunikationsdaten birgt durch die dabei entstehenden Datenmengen ein unverhältnismäßiges Risiko, das keineswegs mit vermeintlichen, aber objektiv nicht zu belegenden Vorteilen bei der Strafverfolgung aufgewogen werden kann. Zur Aufklärung von Straftaten müssen alle vorhandenen rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden und Ermittlungsbehörden personell und technisch gut ausgestattet sein.“, so Kreisvorsitzender Martin Ansbacher.

Mängel in diesen Bereichen durch die VDS zu vertuschen oder gar auszugleichen führt am Ziel vorbei.

Der Nutzen einer Vorratsdatenspeicherung ist bis heute nicht erwiesen. Ein Gutachten des Max- Planck- Instituts kann keine Schutzlücke ohne VDS feststellen. Die Terroranschläge in Frankreich und Dänemark konnten trotz VDS nicht verhindert werden.

Der Kreisvorstand der Ulmer SPD wie auch der SPD- Ortsverein Ulmer Westen haben beiliegenden Antrag zum Parteikonvent am 20.06.2015 eingereicht.


Ex-Stadtrat Georgios Giannopoulos neuer Vorsitzender

Auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Ulmer Westen ist in neuer Vorstand gewählt worden. Einstimmig wählten die anwesenden  Mitglieder Georgios Giannopoulos zum Vorsitzenden. Zu Stellvertretern wurden Luisa Reinbold, Manfred Makowitzki und Fabian Rosenbusch gewählt.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand der Rechenschaftsbericht des scheidenden Vorsitzenden Martin Ansbacher, der 15 Jahre lang als Ortsvereinsvorsitzender tätig  und vor kurzem zum neuen SPD-Kreisvorsitzenden gewählt worden war. Ansbacher war aufgrund dessen auch nicht mehr zur Wahl im Ortsverein angetreten. „In politisch turbulenten Zeiten konnte die SPD bei der Kommunalwahl im letzten Jahr ihre Position gut behaupten“, so Ansbacher. Die nächste Herausforderung sei die Landtagswahl im kommenden Jahr, bei der die Partei mit dem nominierten Landtagsabgeordneten Martin Rivoir sehr gute Chancen habe. „Wir wollen die erfolgreiche Arbeit der grün-roten Landesregierung und den Weg der eingeleiteten Reformen fortsetzen und das Land weiter modernisieren.“, so Ansbacher. Er unterstrich dabei auch die Wichtigkeit und die Bedeutung der politischen Basisarbeit in den Ortsvereinen. Diese seien in der Vernetzung in den Stadtteilen auch als politische Gradmesser für die großen und kleinen Themen unverzichtbar. „Ohne die Ortsvereine fehlt die politische Bodenhaftung.“, so Ansbacher. Die Mitglieder dankten Ansbacher mit langem Applaus für seine erfolgreiche Arbeit als Vorsitzender.

Der neue Vorsitzende Georgios Giannopoulos umriss im Anschluss seine Vorstellungen für die Arbeit des größten Ortsvereins der Ulmer SPD und erhielt großen Zuspruch. „Wer den Anspruch erhebt, mitreden zu wollen, muss zum Mitreden bereit sein, dazu müssen sich unsere Zielvorstellungen in unserer konkreten Arbeit widerspiegeln“.

Auf seine Initiative hin wurde auch der Antrag zur Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung nahezu einstimmig verabschiedet und an den Parteikonvent weitergeleitet. Zur Aufklärung und Vorbeugung von Straftaten müssen Energie und Ressourcen gezielt zum Einsatz gebracht werden und daher v.a. die Personalmittel von Polizei und Sicherheitsbehörden ihren Aufgaben angemessen aufgestockt werden. Mängel in diesen Bereichen durch die VDS zu vertuschen oder gar auszugleichen führt am Ziel vorbei.

„Mit emotionalen Einzelfällen wird Stimmung gemacht. Die Überwachungs-Pläne der Bundesregierung sind unverhältnismäßig und unverantwortlich, die Grundrechte werden unzumutbar eingeschränkt und die Bürgerinnen und Bürger werden unter Generalverdacht gestellt“, so Giannopoulos.

Bei den weiteren Wahlen wurden mit jeweils überzeugenden Ergebnissen Otmar Schanz zum Kassierer, Gabi Stiffel zur Schriftführerin und Robert Albrecht, Katja Hoffmann, Günter Stiffel, Stefan Lang, Martin Grünitz, Jonas Haas und Carmine D‘ Errico zu Beisitzern gewählt.


Ex-Stadtrat neuer Vorsitzender der SPD im Ulmer Westen

Georgios Giannopoulos, ehemals Stadtrat und erster Nachrücker auf der SPD- Liste, ist neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Ulmer Westen.

Auf der Jahreshauptversammlung wurde er einstimmig zum Nachfolger Martin Anspachers gewählt, der nicht mehr angetreten war. Stellvertreter sind künftig Luisa Reinbold, Manfred Makowitzki und Fabian Rosenbusch.
Ansbacher war 15 Jahre Ortsvereinsvorsitzender gewesen. Er ist unlängst zum neuen Ulmer SPD- Kreisvorsitzenden gewählt worden. Um sich stärker auf dieses Amt zu konzentrieren, gab er den Vorsitz im Ulmer Westen nun auf. "In politisch turbulenten Zeiten konnte die SPD bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr ihre Position gut behaupten", sagte Ansbacher.

Die nächste Herausforderung sei die Landtagswahl 2016, bei der die Partei mit dem nominierten Landtagsabgeordneten Martin Rivoir gute Chancen habe. "Wir wollen die erfolgreiche Arbeit der grün- roten Landesregierung und den Weg der eingeleiteten Reformen fortsetzen und das Land weiter modernisieren", sagte Ansbacher. Die Mitglieder dankten dem langjährigen Vorsitzenden für dessen Einsatz mit lang anhaltendem Applaus.

Quelle: SWP - Jakob Resch


JHV der SPD Ulmer- Westen - Giannopoulos neuer Vorsitzender

Auf der Jahreshauptversammlung des SPD- Ortsvereins Ulmer Westen ist ein neuer Vorstand gewählt worden. Einstimmig wählten die anwesenden  Mitglieder Georgios Giannopoulos zum Vorsitzenden. Zu Stellvertretern wurden Luisa Reinbold, Manfred Makowitzki und Fabian Rosenbusch gewählt. Martin Ansbacher war nicht mehr zur Wahl angetreten.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand der Rechenschaftsbericht des scheidenden Vorsitzenden Martin Ansbacher, der 15 Jahre lang als Ortsvereinsvorsitzender tätig  und vor kurzem zum neuen SPD- Kreisvorsitzenden gewählt worden war. Ansbacher war aufgrund dessen auch nicht mehr zur Wahl im Ortsverein angetreten. „In politisch turbulenten Zeiten konnte die SPD bei der Kommunalwahl im letzten Jahr ihre Position gut behaupten“, so Ansbacher. Mit Malika Mangold, Haydar Süslü, Dorothee Kühne und Martin Ansbacher stammt die Hälfte der jetzigen Stadtratsfraktionsmitglieder aus dem Ortsverein. Die nächste Herausforderung sei die Landtagswahl im kommenden Jahr, bei der die Partei mit dem nominierten Landtagsabgeordneten Martin Rivoir sehr gute Chancen habe. „Wir wollen die erfolgreiche Arbeit der grün- roten Landesregierung und den Weg der eingeleiteten Reformen fortsetzen und das Land weiter mordernisieren.“, so Ansbacher. Er unterstrich dabei auch die Wichtigkeit und die Bedeutung der politischen Basisarbeit in den Ortsvereinen. Diese seien in der Vernetzung in den Stadtteilen auch als politische Gradmesser für die großen und kleinen Themen unverzichtbar. „Ohne die Ortsvereine fehlt die politische Bodenhaftung.“, so Ansbacher. Die Mitglieder dankten Ansbacher mit langem Applaus für seine erfolgreiche Arbeit als Vorsitzender.

Der neue Vorsitzende Georgios Giannopoulos umriss im Anschluss seine Vorstellungen für die Arbeit des größten Ortsvereins der Ulmer SPD und erhielt großen Zuspruch. „Wer den Anspruch erhebt, mitreden zu wollen, muss zum Mitreden bereit sein, dazu müssen sich unsere Zielvorstellungen in unserer konkreten Arbeit widerspiegeln“, so Giannopoulos. Auf seine Initiative hin wurde auch der Antrag zur Ablehnung der Vorratsdatenspericherung nahezu einstimmig verabschiedet und an den Parteikonvent weitergeleitet. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis berichtete anschließend aus Berlin über aktuelle Entwicklungen der Bundespolitik.

Bei den weiteren Wahlen wurden mit jeweils überzeugenden Ergebnissen Otmar Schanz zum Kassierer, Gabi Stiffel zur Schriftführerin und Robert Albrecht, Katja Hoffmann, Günter Stiffel, Stefan Lang und Martin Grünitz zu Beisitzern gewählt.


Nötige Verbesserungen am Eselsberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Austausch mit der RPG Eselsberg und nach einem Besuch der Stadtteilbibliothek Eselsberg sehen wir in einigen Punkten den Stadtteil Eselsberg betreffend Handlungsbedarf. Nach unserer Kenntnis wurde seitens der Verwaltung angekündigt, die Ladenzeile am Stifterweg zu „ertüchtigen“. Unserer Ansicht nach ist eine Aufwertung der Ladenzeile auch notwendig. Das Potential der Ladenzeile als Stadtteilzentrum mit Dienstleistungszentrum und Stadtteilbibliothek kommt in der jetzigen Form kaum zur Geltung. Um auch tatsächlich als Visitenkarte des Stadtteils Eselsberg zu wirken, braucht es eine attraktive Fläche mit vielfältigem Angebot und Aufenthaltsmöglichkeiten und ein Gesamtkonzept, in dem die Stadtteilbibliothek einen wichtigen Platz einnehmen sollte.
Die Stadtteilbibliothek erfreut sich großer Beliebtheit, stößt mittlerweile jedoch an ihre räumlichen Grenzen. Der bauliche Zustand des Gebäudes ist zudem als kritisch zu bewerten und muss dringend überprüft werden.

Immer wieder wird auch als zentrales Problem das enorme Verkehrsaufkommen am Eselsberg und Parkprobleme angesprochen. Vor diesem Hintergrund scheint es uns sinnvoll, ein Parkraum- und Verkehrskonzept für den Eselsberg zu entwerfen, um dem zunehmenden Verkehrs- und Parkdruck gerecht zu werden und durch klare Regelungen zu vereinheitlichen. Wir halten auch die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Stifterweg für sinnvoll.

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um schriftliche Auskunft zu den angesprochenen Themen. Einen Antrag im Blick auf die Haushaltsberatungen behalten wir uns vor.

Mit freundlichen Grüßen
Dorothee Kühne, Fraktionsvorsitzende
Martin Ansbacher, Stadtrat


SPD im Ulmer Westen blickt auf aktives und erfolgreiches Jahr zurück

Die SPD im Ulmer Westen konnte im vergangenen Jahr ihre Anliegen in einer Position neuer Stärke angehen. Vorsitzender  Martin Ansbacher: „Die Vereinigung der früheren Ortsvereine Söflingen und Eselsberg hat sich als richtiger Schritt erwiesen und die Kräfte der Ulmer Sozialdemokratie konzentriert und neu aufgestellt.“
Bestätigt wurde dieser Schritt durch die Kommunalwahl im Mai 2014, bei der mit Dr. Haydar Süslü, Dorothee Kühne, Malika Mangold und Martin Ansbacher vier Vertreter des Ulmer Westens in den Gemeinderat gewählt wurden und die SPD ihre Position mit achr Sitzen im Gemeinderat insgesamt behaupten konnte.

Im Februar diesen Jahres konnte die Ulmer SPD unter Beteiligung zahlreicher Bundes- und Landespolitiker mit einem Festakt ihr 125- jähriges Jubiläum feiern. Diese eindrucksvolle Geschichte wurde mit einer umfangreichen vom Kreisvorsitzenden Martin Rivoir, Holger Oellermann sowie von Fachhistorikern erarbeiteten Publikation gewürdigt.

„Als Mitglieder der ältesten demokratischen Partei Deutschlands erfüllt es uns alle mit Stolz und Freude, dass die SPD heute sowohl im Bund wie im Land an der Regierung ist und ihre Ziele im Interesse der Menschen konsequent verfolgen kann. Durch unsere neu aufgestellte Gemeinderatsfraktion arbeiten wir auf kommunaler Ebene daran entschlossen mit“, so Martin Ansbacher. An dieser Entwicklung hätten die Sozialdemokraten aus dem Ulmer Westen als wichtiger Teil des SPD- Kreisverbands Ulm immer großen Anteil gehabt.

Aktuell spricht sich die SPD für eine Überprüfung der Planung wegen drohender Verschattung von Nachbargebäuden durch die aktuell geplante Bebauung des Areals beim Söflinger Krankenhaus aus. Hier soll nachgebessert werden. Zudem setzen wir uns weiterhin für die Einrichtung eines Bürgerzentrums in Söflingen in dem leer stehenden Grundschulgebäude ein. Handlungsbedarf sieht die SPD auch bezüglich der Park- und Verkehrssituation am Eselsberg. Überregional große Aufmerksamkeit erzeugte die Initiative der SPD- Fraktion, die Stadt Ulm möge sich als Schauplatz eines zukünftigen Tatort- Krimis bewerben.

Bei seiner Jahreshauptversammlung im April stehen im Vorstand des SPD- Ortsvereins Ulmer Westen einige personelle Veränderungen an, die dafür sorgen werden, dass die erfolgreiche Arbeit fortgesetzt werden kann. Martin Ansbacher: „Wir haben hier im Ulmer Westen eine sehr erfreuliche Dynamik in unserer Arbeit erreicht und werden auch mit dem neu aufgestelltem Vorstand daran anknüpfen.“

Fabian Rosenbusch
Pressreferent SPD im Ulmer Westen


Bebauung Areal Söflinger Krankenhaus

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Rahmen der gestrigen öffentlichen Veranstaltung, die seitens der
Stadtverwaltung in Söflingen zur Bebauung des Areals beim Söflinger
Krankenhaus durchgeführt wurde, sind Punkte in der aktuellen Planung
angesprochen worden, die aus unserer Sicht der Nachbesserung bedürfen.
Dies betrifft hauptsächlich die durch die vorliegende Planung resultierende
Verschattung der Nachbargebäude. Zur Verschattungsthematik liegt ein
Gutachten vor, das die Auswirkungen für die Anwohner zumindest in Teilen als
nicht unerheblich darstellt. Die Verschattung überschreitet danach teilweise die
empfohlenen technischen Grenzwerte. Die Auswirkungen für die Anwohner, die hiervon betroffen sind, sind erheblich und sollten u.E. in der weiteren Planung vom Investor berücksichtigt werden.

Wir bitten die Verwaltung, gemeinsam mit dem Investor die Planungen in diesem
Sinne zu ändern.

Mit freundlichen Grüßen

Dorothee Kühne, Fraktionsvorsitzende
Martin Ansbacher, Stadtrat
Dr. Brigitte Dahlbender, Stadträtin