Mitgliederversammlung mit dem Thema „Hartz IV und die Folgen“

mit Dr. Michael Hornig, Richter am Sozialgericht Ulm

Am Donnerstag, den 14.12.2017 um 19:30 Uhr,
im Hotel Ulmer Stuben, Adolph-Kolping-Platz 11, 89073 Ulm

Es war die folgenreichste Sozialreform seit dem Zweiten Weltkrieg. Das „vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ wurde nach seinem „Erfinder“ benannt, dem VW-Manager Peter Hartz. Es ist Teil der Agenda 2010 und fasste Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammen. Über zehn Jahre nach der Einführung ist es noch immer umstritten. Gegner sehen in Hartz IV Armut per Gesetz, Befürworter eine notwendige Reform. Hinter der Debatte steht die Frage nach einem menschenwürdigen Existenzminimum.

Die SPD hat für die Sozialreform einen hohen Preis gezahlt. Es ist dringend an der Zeit zu reflektieren, wo die Agenda zu unerwünschten sozialen Folgen geführt hat. Diese müssen dann dringend korrigiert werden. Auch Martin Schulz hatte bereits im Bundestagswahlkampf eine Korrektur vorgeschlagen.

Wir freuen uns, dass wir Dr. Michael Hornig, Richter am Sozialgericht Ulm, als Referenten und Diskussionspartner zu diesem Thema gewinnen konnten. Er wird aus seiner richterlichen Sicht und alltäglichen Praxis aufzeigen, wo dringender politischer Handlungsbedarf besteht und welche Fehlentwicklungen korrigiert werden müssen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme und eine spannende Diskussion.


Ulmer SPD verleiht höchste Auszeichnung an Max Müller

Im Rahmen der letzten Ortschaftsratssitzung in Unterweiler wurde der langjährige SPD-Ortschaftsrat Max Müller nach 37 Jahren im Amt verabschiedet. Alle im Rat vertretenen Fraktionen dankten Max Müller für seinen unermüdlichen und leidenschaftlichen Einsatz für Unterweiler.

Max Müller wurde zudem eine große Ehre zuteil. Der Kreisvorsitzende der Ulmer SPD und Stadtrat Martin Ansbacher verlieh ihm im Beisein der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Ulrike Häufele die höchste Auszeichnung der Partei, die Willy-Brandt-Medaille, mit folgenden Worten:

„Max Müller ist seit dem 01.09.1989 Mitglied der SPD. Während seiner langjährigen Mitgliedschaft hast er sich erfolgreich in der SPD engagiert und sich für die Belange von Unterweiler fast vier Jahrzehnte lang engagiert ehrenamtlich eingesetzt. Damit hat er einen Beitrag für Demokratie und soziale Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft geleistet. Denn den Menschen zu helfen und der Sache der Sozialdemokratie zu dienen, war für ihn immer ein hohes Gut. Dafür spricht ihm die Sozialdemokratische Partei Deutschlands Dank und Anerkennung aus und verleiht ihm die Gedenkmedaille Willy-Brandt. Mit seiner Arbeit hat er beispielhaft die sozialdemokratischen Ideale „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ mit Leben erfüllt. Dafür danken wir ihm und freuen uns auf viele weitere gemeinsame Jahre. Wir sind stolz, ihn in unserer Mitte zu wissen“. so Ansbacher


Neuer Kreisvorstand gewählt

Auch wir haben einen ?%-Martin! Unser Kreisvorsitzender Martin Ansbacher wurde auf unserer diesjährigen Jahrshauptversammlung mit 47 von 47 Stimmen im Amt bestätigt. Stellvertretende Kreisvorsitzende wurden erneut Daniela Harsch und Georgios Giannopoulos, Kassierer ist weiterhin Günter Stiffel und Schriftführer Holger Oellermann. Die Beisitzerinnen und Beisitzer für die nächsten zwei Jahre heißen Constanze Abendroth, Petra Bergmann, Hans-Georg Butz, Ulrike Häufele, Matthias Lamprecht und Ulrike Schanz.


Politischer Ascherfreitag der SPD in der Region Donau-Iller

Liebe Genossen und Genossinnen, der Schulz-Zug rollt und die SPD macht sich für einen heißen Wahlkampf bereit, in dem es nicht zuletzt auch um unsere Demokratie und unsere offene Gesellschaft gehen wird. Es ist wichtig, dass wir mit guten Argumenten und mit Vorschlägen zum Wohle der Menschen in diese Wahl gehen, vor allem aber auch mit Leidenschaft für und Spaß an Politik. Und welch besseren Tag gibt es, um dafür den Startschuss zu geben, als den traditionellen grenzübergreifenden Ascherfreitag? Darum laden wir Euch ein:

Politischer Ascherfreitag der SPD in der Region Donau-Iller

mit dem Mitglied des Deutschen Bundestag & stellv. Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg

Lars Castellucci

zum Thema

Ohne Bremsen für Demokratie

am 03. März 2017 um 18.30 Uhr im Brauhaus Barfüßer Neu-Ulm (Paulstraße 4, 89231 Neu-Ulm)

Wir freuen uns sehr auf Euer Kommen!


Wird Wohnen in Ulm unbezahlbar?

Einladung zur Podiumsdiskussion am 2. März 2017 

Die Lage auf dem Ulmer Wohnungsmarkt wird immer angespannter. Vor allem Studierende, RentnerInnen und Familien finden häufig keinen bezahlbaren Wohnraum mehr.

Was können wir dagegen tun?

Dieser Frage stellen sich:

  • Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt,  Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)
  • Dr. Frank Pinsler, Geschäftsführer der Ulmer Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft mbH – UWS
  • Christoph Neis, Vorstand der ulmer heimstätte eG

Kommt vorbei und diskutiert mit am
Donnerstag, 02. März 2017, 15.00 Uhr
Weststadthaus Moltkestr. 10 – 89077 Ulm 

Zur besseren Planung bitten wir um eine kurze Anmeldung unter hilde.mattheis.wk01@bundestag.de bzw. 0731 6026771.

Herzliche Grüße

Hilde Mattheis MdB

Georgios Giannopoulos
OV-Vorsitzender Ulmer Westen


Brief an den Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Ulm:
Gemeinsame bildungspolitische Veranstaltung mit CDU Stadtverband

Sehr geehrter Herr Dr. Mehlich,

mit Verwunderung und Irritation musste die SPD Ulm zur Kenntnis nehmen, dass die Handwerkskammer Ulm am 22.03.2017 eine gemeinsame bildungspolitische Veranstaltung mit dem CDU Stadtverband durchführt.

Wir beziehen uns hierbei auf beiliegende Nachricht und Einladungen*.

Titel des bildungspolitischen Dialogs mit Kulturministerin Dr. Eisenmann lautet: „Wie machen wir Bildung zukunftsfähig?“

Es stellt sich somit deutlich die Frage, wie dies mit der stets hochgehaltenen parteipolitischen Neutralität der Handwerkskammer zu vereinbaren ist. In einem Bundestagswahljahr ist wohl verständlich, dass wir dies für erklärungswürdig halten.

Wir dürfen höflich um Stellungnahme bitten.

Gern sehen wir einer Einladung der Handwerkskammer für eine gemeinsame politische Veranstaltung entgegen und bieten eine Zusammenarbeit hiermit gerne an. Wir freuen uns auf einen thematischen Vorschlag.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Ansbacher
Kreisvorsitzender SPD Ulm

*Rundmail der HWK, in der gemeinsam mit der CDU zur Veranstaltung eingeladen wird.

Montag, 20. März, 19.00 Uhr, Haus der Gewerkschaften, Weinhof 23

Frauen sind weit voraus - bei der Fürsorgearbeit und im Ehrenamt

Referentin: Katrin Altpeter, Ministerin a.D.

Pro Woche leisten Menschen in Deutschland durchschnittlich gut 45 Stunden Arbeit, mehr als die Hälfte dieser Stunden unbezahlt. Diese unbezahlte Arbeit umfasst neben Tätigkeiten der Haushaltsführung auch die Betreuung und Pflege von Kindern und anderen Haushaltsmitgliedern sowie ehrenamtliches oder freiwilliges Engagement und Unterstützung für Personen, die nicht im Haushalt leben. Dabei arbeiten Frauen gut eine Stunde mehr als Männer (Statistisches Bundesamt). Was muss geschehen, dass Fürsorgearbeit mehr anerkannt und gerechter verteilt wird? Darüber wollen wir nach einem Input-Referat von Katrin Altpeter, Ministerin a. D. und ehemalige Landtagsabgeordnete, diskutieren.

Dafür trete ich ein

Dafür trete ich ein

Ich bin überzeugt, dass Fortschritt möglich ist. Mit viel Engagement, guten Ideen und dem richtigen Teamgeist kann es auch in unserer oft so komplizierten Welt gelingen, das Leben für die Menschen besser zu machen. Nicht nur für wenige, sondern für alle.

Denn ich bin auch überzeugt, dass zu einem guten Leben die Gemeinschaft und der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gehört. Für andere da sein, die es schwerer haben. Politik bedeutet für mich, dass das Leben für jeden und jede offen ist – unabhängig von der Herkunft, ohne Hürden, aber mit vielen Chancen für den eigenen Weg.

Oft sind es die großen Fragen nach Gerechtigkeit, Frieden und der Kampf gegen Armut, die wir beantworten müssen. Noch häufiger bewegen uns aber Fortschritte im Alltag und die kleinen, aber ganz konkreten Schritte. Als Schüler kämpfte ich gemeinsam mit anderen für ein Jugendzentrum in meiner Heimatstadt Goslar. Am Ende waren wir erfolgreich – weil eine Partei mit uns diskutierte und uns ernst nahm. Das war die SPD.

Ich habe gelernt: Vieles ist möglich, wenn alle gemeinsam anpacken. Das lohnt sich.

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte der Sozialdemokratie – seit über 150 Jahren schon. Auch in einer Welt, die sich schnell verändert und immer neue politische Lösungen braucht, haben sie Bestand. Wir sind mehr als 450.000 Frauen und Männer aus allen Generationen, allen Bevölkerungsgruppen und allen Regionen unseres Landes. Wir alle sind überzeugt, dass es besser gehen kann. Mit Zuversicht und Realismus. Das ist die SPD.

Ich bin Sozialdemokrat. Dafür trete ich ein.

Sigmar Gabriel


Besuch des Stadtarchivs

Einladung zum Besuch des Hauses der Stadtgeschichte – Stadtarchiv
am Dienstag, den 17. Januar 2017 um 17:30 Uhr

Schwörhaus, Weinhof 12, 89073 Ulm

Der SPD-Kreisverband Ulm lädt Euch herzlich zum Besuch des Hauses der Stadtgeschichte ein.

Wir freuen uns sehr, dass uns der Leiter des Hauses, Prof. Dr. Wettengel, die Arbeit des Stadtarchives allgemein und die aktuellen Projekte im Rahmen einer exklusiven Führung näher bringen wird.

Das Haus der Stadtgeschichte - Stadtarchiv Ulm ist "Gedächtnis der Verwaltung" sowie zentrale Anlaufstelle für Forschungen zur städtischen Geschichte. Zu seinen Aufgaben gehören neben der Sicherung und Erschließung der städtischen Überlieferung und ihrer Bereitstellung für Interessierte auch die Erforschung der Stadtgeschichte und die historische Bildungsarbeit. Der Besuch und die Führung werden also sicher interessant.

Wir freuen uns auf Deine Teilnahme und bitten um verbindliche Anmeldung unter

info@spd-ulm.de oder unter 0731 . 9 270 9 570

Mit solidarischen Grüßen

Martin Ansbacher
Kreisvorsitzender

Daniela Harsch
stv. Kreisvorsitzende

Georgios Giannopoulos
stv. Kreisvorsitzender


Neujahrsgespräch mit Martin Rivoir

Einladung zum Neujahrsgespräch

mit Martin Rivoir MdL, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Ulmer Stadtrat

am Sonntag, 8. Januar 2017 um 11:00 Uhr im Vereinsheim des Kuhbergvereins, Unterer Kuhberg 20

Der SPD-Ortsverein Ulmer-Westen lädt herzlich zum traditionellen Neujahrsgespräch mit Martin Rivoir MdL ein. Wir freuen uns sehr, uns zusammen im Rahmen dieses Neujahrsgesprächs mit Martin Rivoir über aktuelle landes- und kommunalpolitische Themen austauschen zu können.Das Team des Kuhbergvereins wird in bewährter Weise für exzellente Bewirtung mit frischen Weißwürsten sorgen.

Wir würden uns sehr freuen, Sie und Euch beim Neujahrsgespräch begrüßen zu dürfen. Wir wünschen ein schönes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2017!

Mit solidarischen Grüßen

Georgios Giannopoulos
Ortsvereinsvorsitzender Ulmer Westen