Moderne, ökologisch-soziale Kommunalpolitik in Söflingen

Die SPD Söflingen diskutierte im Rahmen eines Bürgergespräches die Zukunft Söflingens unter dem Titel „Wir wollen eine moderne, ökologisch-soziale Kommunalpolitik für Familien in Söflingen!“, zu dem als Referentin die BUND-Landesvorsitzende Dr. Brigitte Dahlbender zu Gast war. In ihrem Vortrag wies Brigitte Dahlbender darauf hin, dass Familien zunehmend in die Stadt wollten, Familien aber immer noch ins Umland abwanderten. Ulm müsse dieser Abwanderung entgegenwirken. Aber der Anspruch an die Lebensqualität für Familien und die Wirklichkeit der kommunalen Planung passten nicht zusammen.
Die Situation und die Wünsche junger Familien stellten sich wie folgt dar:

• Reduziertes Erwerbseinkommen
• Höherer Flächenbedarf
• Hohe Preissensibilität
• Hohe Qualitätssensibilität
• Höhere Eigentumsorientierung
• Bedarf an Garten und Grünflächen
• Wunsch nach gefahrenarmen Nachbarschaften
• Kinderspezifische Infrastruktur
• Unkomplizierte Verknüpfung von Familie, Arbeit und Freizeit
• Vergleichbares gilt auch für Senioren
• Verfügbarkeit von familiengeeignetem Wohnraum
• Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum
• Kind- und Familiengerechte Infrastruktur
• Ausreichende und sichere Spielmöglichkeiten
• Gesundes Umfeld und Durchgrünung
• Barrierefreies Wohnen
• Ausreichende Bildungsangebote

Als Empfehlung für eine familienorientierte Stadtpolitik nannte Dahlbender die Bereitstellung von familiengeeigneten, preiswerten Wohnungen in den Zentren. Familien sollten bei der Planung mit einbezogen werden. Um preiswerten Wohnraum für Familien zu gewährleisten müsste die Stadt geeignete Grundstücke und Objekte vorhalten und entsprechende Arbeitsstrukturen in der Stadtverwaltung schaffen.
Die Einrichtung von offenen Spielhäusern bspw. in Parks wären eine Möglichkeit mehr kindergrechtere Spielräume zu schaffen.
In ihrem Vortrag wies Dahlbender auch darauf hin, dass die besten Lebensverhältnisse durch umfassende Bürgerbeteiligung erreicht würden. Zukünftig sollten die Städte die Möglichkeit bieten, die Berufstätigkeit beider Partner und Kindererziehung zu verknüpfen. Ein gut gestaltetes Wohnumfeld, leicht erreichbare Angebote (Einkaufen, Arbeiten, soziale Arbeit) und eine gute Bildungsinfrastruktur seien unverzichtbar. Wohnen in der Stadt müsste erschwinglich werden. Die Energiepolitik einer Stadt sei somit längst auch Sozialpolitik. Städte müssten durchgrünt sein, saubere Luft haben und Lärm arm sein. Als Negativbeispiel für Durchgrünung bezeichnete Dahlbender beispielsweise die Straßenbahn- Endhaltestelle. Die Farbe Grün suche man dort vergeblich. Auch das neu errichtete Wohngebiet Brauerviertel sei was Durchgrünung und Spielräume für Kinder anbelange, nicht gerade optimal gelungen.
Ein enormes Problem sei die Verkehrsbelastung in Söflingen. Um saubere Luft und weniger Lärm zu erreichen, müsse der Verkehr deutlich reduziert werden. Dies wäre möglich durch:

- Straßenbahn ausbauen
- Quartierbusse verstärken
- Rückbau Söflingerstraße ab Magirusstraße
- Bahnhof Söflingen ertüchtigen (Ausbau zu einem Knotenpunkt mit mehr Parkplätzen und mehr Zugverbindungen)
- Zunahme Binnenverkehr reduzieren – keine Bebauung der Kohlplatte
- Durchgangsverkehr auf die umliegenden Straßen bringen (Ertüchtigung Kurt-Schuhmacher-Ring)
- Lösung der Parkplatzprobleme durch z.B. Parkplätze beim Bhf schaffen, Parkende Autos mehr kontrollieren; Parkdecks am Kuhberg bauen für Schulen und Pendler; tragfähige Kreuzungsgestaltung am Kurt Schumacher Ring/Römerstraße.

Martin Ansbacher, der Vorsitzende der Söflinger SPD, stellte dann im Anschluss die Punkte dar, die für die Söflinger Sozialdemokraten die Grundpfeiler einer modernen, ökologisch- sozialen Kommunalpolitik für Söflingen sind:

• Sozialer und bezahlbarer Wohnraum muss geschaffen werden
• Attraktive Wohn - und Lebensräume durch familiengerechte und ökologisch orientierte Bebauungsplanung
• Mehr Beteiligung der BürgerInnen bei den Planungen vorab
• Erhaltung und Schaffung von Grünflächen zur Naherholung
• Ausbau der Betreuungs- und Bildungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen in Söflingen. Die Garantie eines gleichmäßig hohen Standards in den Kindertagesstätten auch bezüglich der Personalausstattung. Auf längere Sicht muss auch der Kindergarten beitragsfrei sein.
• Bedarfsgerechter Ausbau des ÖPNV
• Entlastung des Ortskerns vom Schwerlastverkehr
• Entlastung des Ortskerns von Binnenverkehr
• Städtische Unterstützung und Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit
(Beispiel: Söflinger Vereine sollen Forsthaus mietfrei nutzen dürfen!)
• Meinloh- Hauptschule erhalten - Bildungsinfrastruktur
• Beibehaltung des Söflinger Wochenmarkts
• Schaffung von neuen Radwegen (Bspw. in Jörg-Syrlin-Straße)
• Lösung des Parkplatzproblems (unter anderem durch stärkere Kontrollen)

„Das Verkehr- und Parkplatzproblem in Söflingen belastet die Bürgerinnen und Bürger massiv und muss deshalb zügig angegangen werden. Jeder Verkehr, der nicht seinen Ziel- und Ausgangspunkt in Söflingen hat - also der Durchgangsverkehr - soll und muss um Söflingen herumgeleitet werden.“ so Martin Ansbacher. Parkplätze müssten häufiger kontrolliert werden. Die Vorschläge von Brigitte Dahlbender seien als Lösungsansätze durchaus geeignet, Abhilfe zu schaffen. Die Söflinger SPD setzt sich für den Erhalt der Meinloh-Hauptschule ein, deren Bestand sie auf Dauer gefährdet sieht. „Damit die Söflinger Bürgerinnen und Bürger zeigen können, wie wichtig ihnen die Schule ist, werden wir ab dem kommenden Freitag an den Infoständen der SPD eine Unterschriftenaktion für den Erhalt der Hauptschule starten und bitten alle Bürgerinnen und Bürger , sich daran zu beteiligen.“ so Martin Ansbacher weiter.


SPD macht sich für Umgestaltung des Westplatzes stark

Die SPD im Ulmer Westen diskutierte in einem Bürgergespräch die Umgestaltungsmöglichkeiten des Westplatzes. Nach einer vorangegangenen Ortsbegehung am Westplatz waren sich alle Beteiligten schnell einig: der Westplatz ist als zentraler Verkehrsknotenpunkt in der Weststadt in seiner jetzigen Form nicht mehr zeitgemäß. Selbst die Bezeichnung „Schandfleck“ sei nicht abwegig. Kritisiert wurde vor allem eine unglückliche und unpassende Ampelschaltung für Fußgänger, eine schlechte Verkehrsführung und eine enorm problematische Parkplatzsituation. Zudem werde der Westplatz häufig als Müllabladeplatz verwendet, was großen Unmut in der Bürgerschaft auslöse.
Doch wie soll der Westplatz zukünftig aussehen? „An diesem Platz muss grundlegend etwas getan werden. Dass ist jedem klar, der diesen Platz überquert, sei es als Fussgänger, Radfahrer oder Autofahrer.“, so der Vorsitzende der SPD im Ulmer Westen Martin Ansbacher. Der Westplatz sei heute ein stark belasteter Verkehrsknoten, 150m lang und 75 m breit. Der Platz sei unübersichtlich in der Verkehrsführung, Radfahrer und Fußgänger suchten sich ihre eigenen Wege. Er habe keine Aufenthaltsqualität und sei ein einziges Defizit, stellte Hartmut Pflüger SPD- Stadtrat und Mitglied im FBA Stadtentwicklung, Bau und Umwelt in seinem Vortrag über den Westplatz fest.

Nachdem die Weststadt 2001 Sanierungsgebiet wurde, stand der Westplatz ganz oben auf der Wunsch- und Dringlichkeitsliste. Im April 2004 lag dann ein Bürgergutachten vor an dem ca. 30 Bürger mitgearbeitet haben begleitet vom Sanierungsteam. Auch dieses Bürgergutachten kam zum Ergebnis: der Westplatz ist ein Schandfleck mit vielen Konflikten.

Im April 2005 war der Westplatz Thema im Stadtentwicklungsausschuss. Dieser kam zu dem Ergebnis, dass verkehrstechnische Verbesserungen nur als Gesamtlösung möglich und kurzfristig nicht umsetzbar sind. Das Grünamt wurde beauftragt, Vorschläge zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität zu entwickeln.

2005 bildete sich eine Ideenwerkstatt aus Bürgern und Studenten der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt in Nürtingen. Probleme, Potentiale und mögliche Ziele für eine Neugestaltung wurden gemeinsam erörtert. Die Studierenden haben sich dann für ein Semester mit den Erkenntnissen beschäftigt, wobei sie von Fachleuten unterstützt wurden. Die Arbeiten wurden von einer Jury im Juni 2006 bewertet.

Hartmut Pflüger befand in seinem Vortrag zwei Beiträge sehr beachtenswert:

- die Lösung mit der Bezeichnung B7 Stichwort: „Weststadt- Ei und Haltestelle“
(siehe Anlage)
Inhalt: Tram- Haltestelle in der Wagnerstraße und Grünes Ei als Kreisverkehr im Westen

- und die Lösung mit der Bezeichnung B9 „ Ein neues Herz für die Weststadt“
(siehe Anlage)
Inhalt: klare Kreuzung im westlichen Bereich, Tram- Haltestelle in der Wagnerstraße als verkehrsberuhigter Bereich, der einen zusätzlichen Platz in der Nähe des Autohauses schafft

Die Variante B9 wurde auch von den anwesenden Bürgern im voll besetzten Bräustüble als beste Lösungsmöglichkeit gesehen.

2008 hat die SPD- Fraktion einen Antrag an die Verwaltung mit dem Inhalt gestellt, die Neugestaltung des Westplatzes anzugehen. Die finanziell angespannte Lage des Haushaltes werde es, so Pflüger, nun erforderlich machen, in nächster Zeit eine Bau- Prioritätenliste aufzustellen, die umgesetzt werden könnte. Hier sei nun auch Engagement aus der Bürgerschaft gefragt, gemeinsam mit der SPD zu erreichen, dass der Westplatz seinen Platz auf dieser Liste findet.

„Der SPD im Ulmer Westen ist es wichtig, nun gemeinsam mit der Bürgerschaft und den Aktiven in der AG West politischen Druck zu machen, dass beim Thema Neugestaltung des Westplatzes nun endlich was passiert. Wir wollen bei diesem neugestalterischen Mammutprojekt Westplatz wieder Bewegung in die Debatte bringen.“, so Martin Ansbacher


SPD macht sich für Meinloh-Hauptschule stark

Die SPD im Ulmer Westen diskutierte im Rahmen eines Bürgergesprächs die Zukunft der Meinloh- Hauptschule in Söflingen. Der Vorsitzende Martin Ansbacher sieht die Schule aufgrund der Pläne der Landesregierung akut gefährdet.
SPD macht sich für Erhalt der Meinloh-Hauptschule in Söflingen stark

Die SPD im Ulmer Westen diskutierte im Rahmen eines Bürgergespräches die Zukunft der Meinloh- Hauptschule in Söflingen. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Bildungsdiskussion und unter anderem der Diskussion um die Zukunft der Hauptschule hat das Land Baden- Württemberg die „Qualitätsoffensive Bildung“ ins Leben gerufen. Nach diesem Konzept sollen die Hauptschulen künftig als „Neue Werkrealschulen“ gleichwertig neben den Realschulen stehen. So soll es künftig möglich sein, an jeder zweizügigen Werkrealschule den mittleren Bildungsabschluss anzubieten.

Voraussetzung der Einrichtung solcher Werkrealschulen soll laut Minister Rau also sein, dass mindestens zwei Parallelklassen bestehen. Die Entscheidung über die Einrichtung einer Werkrealschule trifft die Kommune selbst.

Zwar gibt Minister Rau auch für die kleineren Hauptschulen noch eine Bestandsgarantie, es ist aber anzunehmen, dass die Pläne der Landesregierung darauf abzielen, längerfristig die Hauptschulen ganz durch Werkrealschulen zu ersetzen. Danach soll ja auch die finanzielle Förderung ausgerichtet werden. Da für die neuen Werkrealschulen die Schulbezirke entfallen sollen, werden die verbleibenden kleineren Hauptschulen so nach und nach ausbluten, bis sie aufgrund zu geringer Schülerzahl geschlossen werden müssen. Denn Eltern mit einer entsprechenden Empfehlung für ihr Kind werden gerade in Ulm ihr Kind gleich an einer Werkrealschule anmelden.

„Diese Pläne tangieren ganz besonders uns in Söflingen. Auf Dauer sehen wir den Bestand der Meinloh- Hauptschule dadurch akut gefährdet. Da die Meinloh- Hauptschule die einzige einzügige unter den Ulmer Standortschulen für das zehnte Schuljahr ist, besteht die Gefahr, dass dieser seitherige Standortvorteil verloren geht und in der Folge diese für den Stadtteil enorm wichtige Schule ganz verschwindet. Dies wiederum hätte auch enorme Folgen für die Schulen in der näheren Umgebung. Die Söflinger SPD macht sich für den Erhalt der Meinloh- Hauptschule stark und hat sich bei Oberbürgermeister Ivo Gönner bereits dafür eingesetzt, dass die Schule in Söflingen bestehen bleibt. Diese Schule ist für Söflingen ein wichtiger Standortfaktor und stark mit örtlichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturen verwoben, die Verantwortlichen sind aktiv und engagiert und bringen sich in das Stadtteilleben voll ein. Auch aus diesen Gründen sollte die Schule auf jeden Fall erhalten bleiben.“ so der Vorsitzende der Söflinger SPD Martin Ansbacher.

Diese Pläne zeigten deutlich auf, dass die Bildungspolitik in Baden- Württemberg alles andere als weitsichtig und konzeptionell nicht einheitlich sei. Bereits vor einiger Zeit wurden die Haupt- und Werkrealschulen dazu ermutigt, einen Praxiszug einzurichten. Alle Bemühungen, einen solchen Praxiszug zu installieren würden durch die neuen Pläne nun konterkariert werden. Die bisherige Aufteilung nach Klasse 7 in einen „Praxiszug“, der zum Hauptschulabschluss führt, und in einen „Werkrealschulzug“, der auf das 10. Schuljahr vorbereitet, wird somit aufgegeben, da die „Neue Werkrealschule“ einen sechsjährigen Bildungsgang beinhaltet.

Die einzige Möglichkeit für kleinere Hauptschulen bestünde darin mit anderen Schulen zu fusionieren oder mit Realschulen zu kooperieren. Die anwesenden Realschulvertreter seien prinzipiell dazu bereit mit den Hauptschulen zu kooperieren, es fehle aber an passenden und abgestimmten Konzepten hierfür. Sollte die Meinloh- Hauptschule geschlossen werden, würden die Schülerinnen und Schüler auf die Albrecht- Berblinger- und auf die Adalbert- Stifter- Hauptschule (beide zweizügig) aufgeteilt werden, wobei die Berlinger- Schule schnell an Kapazitätsgrenzen stoßen würde.

Ute Fritsch, die Rektorin der Meinloh- Hauptschule: „Die Söflinger müssen nun zeigen, was ihnen ihre Meinloh- Hauptschule wert ist. Ich bin der SPD Söflingen sehr dankbar, dass sie sich dieses Themas angenommen hat.“ Sie könne sich eine Sekundarschule in Söflingen vorstellen, in der mindestens Real- und Hauptschüler gemeinsam unterrichtet werden. Dies wäre allerdings in Ulm ein Pilotprojekt, ähnlich wie es gerade in Tübingen (dort sogar unter Einbeziehung der Gymnasiasten) unter Begleitung der Unit Tübingen erprobt und praktiziert werde. Wissenschaftlich begleitet werden könne dies in Ulm beispielsweise von der PH Weingarten und der Uni Ulm und würde Ulm als Bildungsstadt sicher zur Ehre gereichen.

Die SPD- Stadträte Lisa Schanz und Georgios Giannopoulos versprachen bei der Stadt Ulm anzufragen, welche Planungen seitens der Verwaltung bezüglich Schulzusammenlegung und Schülerinnen/Schüleraufteilung bestünden.


Ortstermin mit der Gemeinderatsfraktion Westtangente

Am 10.06.08 fand ein Ortstermin gemeinsam mit der SPD- Fraktion statt, um die Verkehrs- und Lärmproblematik an der Westtangente zu diskutieren. Herr Raßmann von der Stadt Ulm war mit vor Ort, um sich ein konkretes Bild zu machen und anschließend die Pläne zur Umgestaltung der Verkehrsader zu erläutern.
Fraktionsvorsitzende Doro Kühne versprach, sich an problematischen Stellen für eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 km/h stark zu machen. Die Pläne zur Ertüchtigung der Westtangente stießen bei den Anwohnern auf wenig Gegenliebe. So sei, laut Raßmann erst mit einem Lärmschutz zu rechnen, wenn die Westtangente dreispurig ausgebaut werden würde. Ein Ausbau würde aber zwangsläufig zu mehr Verkehr führen, was wiederum mehr Lärm bedeuten würde.

Der vom Gemeinderat im Grundsatz beschlossene Umbau der Westtangente sollte laut den Anwohnern revidiert werden. Kreisverkehre wären ein probates Mittel um den Verkehrsfluß zu gewährleisten und Lärm zu vermeiden. Alterativen zum Grundsatzbeschluss sollten also dennoch diskutiert und der Grundsatzbeschluss überdacht werden. Dies nahm SPD-Stadtrat Hartmut Pflüger aus der Versammlung mit.


SPD macht sich für Erhalt des Söflinger Wochenmarkts stark

Die Söflinger SPD sieht nach knapp neun monatiger Testphase die Einführung des Söflinger Wochenmarktes als vollen Erfolg an. Der Markt wird bestens angenommen, bereichert das gesellschaftliche Leben in Söflingen stark und die Marktbeschicker sind mit ihren Geschäften rundum zufrieden. Selbst über die Wintermonate erfreut sich der Wochenmarkt größter Beliebtheit und hat somit seine Bewährungsprobe mehr als erfolgreich bestanden.
Es war richtig, die Einführung des Wochenmarktes zunächst in Verbindung mit einer Testphase zu erreichen, um möglichen Vorbehalten die Schärfe zu nehmen. Dieses Vorgehen hatte die Söflinger SPD bereits im Juni 2006 gefordert und sieht sich nun mit dieser Strategie voll bestätigt (siehe beiliegenden Artikel).

„Jetzt geht es darum nach Ablauf der erfolgreichen Testphase deutlich zu machen, dass der Söflinger Wochenmarkt auf jeden Fall auch weiterhin bestehen soll.“ , so der Vorsitzender der Söflinger SPD Martin Ansbacher. Dafür hat sich die Söflinger SPD bei Oberbürgermeister Ivo Gönner in einem Brief eingesetzt. Die Söflinger SPD regt an, sich mit allen Beteiligten (Verwaltung, Marktbeschickern, Söflinger Vorstadtverein, politische Vertreter) zeitnah an einen Tisch zu setzen und die Zukunft des Söflinger Wochenmarktes zu besprechen, bevor im Juni nun die einjährige Testphase endgültig ausläuft.

„Wir müssen nochmals rechtzeitig klar machen und alles daran setzen, dass wir den Söflinger Wochenmarkt auch unbedingt weiterhin in Söflingen wollen. „, so Ansbacher weiter. Natürlich müsse man sich auch über die mögliche Erweiterung des Angebotes unterhalten, um den Wochenmarkt noch attraktiver zu machen.

Die Söflinger SPD wird in den nächsten Wochen die Bürgerinnen und Bürger an Infoständen und Aktionen befragen, wie sie mit dem Wochenmarkt in Söflingen zufrieden sind und lädt dazu ein, sich durch eine Unterschriftenaktion für die Beibehaltung des Söflinger Wochenmarktes einzusetzen.